Steffen Kotré und IPS-Stipendiat Paulius lernen voneinander

Eigentlich sind sie beide ja noch Neulinge im Bundestag. Steffen Kotré ist seit 24. Oktober des vergangenen Jahres Abgeordneter, gehört der AfD-Fraktion an und hat gerade ein neues schickes Büro bezogen, auf das er lange warten musste und in dem die Klimaanlage bedauerlicherweise nicht funktioniert. Paulius Narvydas nimmt an dem seit Anfang März laufenden Programm des Internationalen Parlamentsstipendiums (IPS) des Deutschen Bundestages teil und möchte aus nächster Nähe erleben, wie die Arbeit im deutschen Parlament abläuft. Sein dreimonatiges Praktikum im Rahmen des IPS absolviert der junge Litauer im Abgeordnetenbüro Kotrés.

Impulse durch Auslandserfahrungen 

Obwohl selbst noch in der Eingewöhnungsphase hat sich Kotré entschlossen, einen IPS-Stipendiaten in sein Büro aufzunehmen. Warum? „Demokratie lebt auch von Transparenz und davon, dass man sich gegenseitig über Ländergrenzen hinweg kennenlernt“, sagt der AfD-Abgeordnete. Aus eigener Erfahrung wisse er, dass es gerade für junge Leute wichtig sei, Impulse im Ausland zu erhalten. „Dass der Bundestag so etwas unterstützt, finde ich gut“, sagt Kotré. Außerdem verspricht er sich von der Anwesenheit des jungen Litauers einen Austausch. „Ich möchte mehr über die Heimat von Paulius Narvydas erfahren.“

Der 26-Jährige wiederum erhofft sich von den im Bundestag gemachten Erfahrungen nicht zuletzt eine Hilfe bei seiner beruflichen Karriere. Der studierte Historiker kann sich nach eigener Aussage durchaus vorstellen, später einmal im Diplomatischen Dienst tätig zu sein. Sagt aber auch: „Man weiß ja nie, in welche Richtung das Leben einen so führt.“

Hilfe durch die Bundestagsverwaltung

Aktuell hat es ihn nun nach Berlin und in den Bundestag verschlagen. Was hat ihn am meisten überrascht – hier im Bundestag? Positiv überrascht habe ihn, dass den Abgeordneten – etwa durch den Wissenschaftlichen Dienst – eine so große Hilfe seitens der Verwaltung zur Verfügung gestellt wird, antwortet er. „Ich weiß nicht, ob es in Litauen auch so viele Möglichkeiten für die Abgeordneten gibt, Spezialisten zu konsultieren“, sagt Paulius Narvydas. 

Außerdem sei ihm im Vorfeld nicht so bewusst gewesen, dass die Mehrheit der Arbeit der Abgeordneten in den Arbeitsgruppen und den Ausschüssen stattfinde. Bei den Debatten im Reichstagsgebäude sei im Grunde schon alles entschieden. „Das ist dann eher eine Show“, sagt er, was von Kotré mit „Da hat er Recht“, kommentiert wird.

Phänomen Faxgerät im digitalen Zeitalter

Wie interessant doch der Blick eines Außenstehenden sein kann, zeigt eine weitere Aussage des Stipendiaten zum Thema „Überraschung“. Er hätte nicht gedacht, „dass im Bundestag im Jahre 2018 noch immer per Faxgerät kommuniziert wird“, sagt der 26-Jährige. Ein Phänomen, das nicht auf den Bundestag beschränkt ist – viele Verwaltungen, Behörden aber auch Unternehmen in Deutschland kommunizieren noch immer per Fax. 

In seiner Heimat Litauen sei man da weiter. „Bei uns im Baltikum gibt es Digitalisierung auf höchstem Niveau“, sagt Paulius Narvydas. Warum das Baltikum in Sachen Digitalisierung anerkanntermaßen Vorreiter ist, versucht er so zu erklären. „Estland, Lettland und Litauen sind kleine Länder – da ist es möglicherweise einfacher, neue Technologien umzusetzen.“

Kotré: Datenschutz blockiert Digitalisierung

Auch Steffen Kotré – Mitglied im Bundestagsausschuss für Wirtschaft und Energie – weiß um die Erfolge insbesondere Estlands in Sachen Digitalisierung, um die sich Ministerpräsident Jüri Ratas verdient gemacht habe. In Estland seien viele Behördengänge nicht nötig, weil das meiste online erledigt werden könne und weil die Behörden untereinander vernetzt seien. „Gibt man sein Geburtsdatum bei der Steuererklärung an, können alle Behörden darauf zurückgreifen“, sagt der AfD-Politiker. Die Probleme Deutschlands in Sachen Digitalisierung hätten vielfach mit dem Thema Datenschutz zu tun, so Kotré. „Wir stehen uns bei vielen Dingen selber im Weg“, findet er.

Paulius Narvydas räumt ein, dass Estland Vorreiter in Sachen Digitalisierung auch im baltischen Raum sei. Wie Kotré sieht auch er in dem sehr engagierten estnischen Ministerpräsidenten Jüri Ratas den Verantwortlichen. „Wir Litauer sind den Esten dann einfach gefolgt“, sagt er lächelnd. Der 26-Jährige kennt sich aus im Baltikum. Geboren und aufgewachsen in Litauen hat er an der Universität der Hauptstadt Vilnius seinen Bachelor gemacht, studiert aktuell an der Uni der estnischen Stadt Tartu und hat auch schon im Rahmen des Europäischen Freiwilligendienstes litauische Sprachkurse in Lettland gegeben.

Verunsicherung im Baltikum durch Russland

Sind die Balten denn eine große Gemeinschaft? Auf der einen Seite schon, sagt er. Schließlich gebe es eine gemeinsame Geschichte und man habe in der Vergangenheit mit der Sowjetunion einen gemeinsamen Feind gehabt. Und auch derzeit gibt es wieder Ängste mit Blick auf den russischen Nachbarn. Die Litauer seien daher dankbar für das Nato-Engagement im Land, auch das der Bundeswehr, betont Paulius Narvydas. „Wir halten es für ein richtiges Abschreckungsmittel, um Sicherheit und Frieden in Osteuropa aufrechtzuerhalten“, sagt er. Die nach Litauen entsendeten 1.000 Soldaten würden keine Militarisierung darstellen, sondern seien ein Zeichen dafür, dass die Nato bereit ist, an Artikel 5 – dem Schutz der Partner – festzuhalten. Abgesehen davon stünden aber Litauen, Lettland und Estland auch in Konkurrenz zueinander und würden – jeder für sich – für bessere wirtschaftliche Verhältnisse kämpfen.

Bevor Paulius Narvydas wieder in seine baltische Heimat zurückkehrt, steht noch das ein oder andere Highlight im IPS-Programm an: Stichwort Wahlkreisreise. Die AfD habe in jüngster Vergangenheit eher auf Bürgerdialoge als auf Wahlkreisbüros gesetzt, sagt Steffen Kotré, „da man so mehr Menschen erreichen kann, als bei wöchentlich einer Stunde Sprechzeit im Wahlkreisbüro“. Innerhalb der nächsten Wochen werde aber dennoch ein Wahlkreisbüro in Cottbus eröffnet. „Da werden wir dann auch gemeinsam hinfahren“, kündigt er an. (hau/29.05.2018)