Parlamentarische Versammlung der OSZE tagt in Berlin
Rund 300 Abgeordnete aus 57 Mitgliedstaaten kommen von Samstag, 7. Juli, bis Mittwoch, 11. Juli 2018, zur 27. Jahrestagung der Parlamentarischen Versammlung (PV) der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) zusammen. Unter dem übergeordneten Thema der Tagung „Umsetzung der OSZE-Verpflichtungen: Die Rolle der Parlamente“ werden sie sich in den drei Allgemeinen Ausschüssen mit den Schwerpunkten „politische Angelegenheiten und Sicherheit“, „Wirtschaft, Wissenschaft, Technologie und Umwelt“ sowie „Demokratie, Menschenrechte und humanitäre Fragen“ mit Entschließungsentwürfen beschäftigen. Ziel ist es, am Ende die Berliner Erklärung zu verabschieden.
Für die Dauer der Jahrestagung sind das Reichstagsgebäude, die Dachterrasse und die Kuppel für den Besucherverkehr geschlossen.
Interview mit Delegationsleiterin Doris Barnett
Die SPD-Bundestagsabgeordnete Doris Barnett leitet die deutsche Delegation in der OSZE-PV. Im Interview mit dem Parlamentsfernsehen gibt sie Auskunft über Sinn und Zweck dieser Institution (Video).
Ständiger Ausschuss und Plenarsitzungen
Bereits am Samstag, 7. Juli, tagte von 14 bis 17 Uhr der Ständige Ausschuss der OSZE-PV. Die dreistündige Eröffnungssitzung der Parlamentarischen Versammlung begann am Sonntag, 8. Juli, um 9 Uhr im Plenarsaal des Reichstagsgebäudes. Nach der Begrüßung der Konferenzteilnehmer durch den Präsidenten der OSZE-PV, George Tsereteli aus Georgien, hielt Bundestagspräsident Dr. Wolfgang Schäuble die Eröffnungsrede. Es folgten Reden von Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) und des stellvertretenden italienischen Außenministers Guglielmo Picchi.
Die zweite Plenarsitzung begann am Dienstag, 10. Juli, um 15 Uhr im Plenarsaal des Reichstagsgebäudes und dauerte ebenfalls drei Stunden. Zum Abschluss der Jahrestagung fand am Mittwoch, 11. Juli, eine dritte Plenarsitzung von 9 bis 12 Uhr statt, in der unter anderem auch der Präsident und die Vizepräsidenten der OSZE-PV gewählt wurden.
Die Plenarsitzung wird live im Parlamentsfernsehen, im Internet auf www.bundestag.de und auf mobilen Endgeräten übertragen.
Sitzungen der Allgemeinen Ausschüsse
Neben dem Plenum und dem Ständigen Ausschuss tagten auch die drei Allgemeinen Ausschüsse der OSZE-PV: der Allgemeine Ausschuss für politische Angelegenheiten und Sicherheit kam am Sonntag, 8. Juli, von 14 bis 15.30 Uhr, am Montag, 9. Juli, von 9 bis 10.30 Uhr und von 14.30 bis 16 Uhr sowie am Dienstag, 10. Juli, von 9 bis 11 Uhr zusammen.
Der Allgemeine Ausschuss für wirtschaftliche Angelegenheiten, Wissenschaft, Technologie und Umwelt tagte am Sonntag, 8. Juli, von 14 bis 15.30 Uhr, am Montag, 9. Juli, von 9 bis 10.30 Uhr und von 14.30 bis 16 Uhr sowie am Dienstag, 10. Juli, von 9 bis 11 Uhr.
Der Allgemeine Ausschuss für Demokratie, Menschenrechte und humanitäre Fragen versammelte sich am Sonntag, 8. Juli, von 16 bis 17.30 Uhr, am Montag, 9. Juli, von 11 bis 12.30 Uhr und von 16.30 bis 18 Uhr sowie am Dienstag, 10. Juli, von 11.30 bis 13.30 Uhr.
Weitere Informationen und Unterlagen zur Tagung können direkt von der Internetseite der OSZE-PV abgerufen werden (https://www.oscepa.org/). (vom/10.07.2018)