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Heimspiel für das höchste deutsche Verfassungsorgan, den Deutschen Bundestag: 2018 hat der Festakt mitsamt dem großen Bürgerfest zum Tag der Deutschen Einheit vom 1. bis 3. Oktober 2018, der jedes Jahr in einem anderen Bundesland begangen wird, wieder in Berlin stattgefunden. Auf dem Platz der Republik, unmittelbar vor der Kulisse des Reichstagsgebäudes, wo sich auch die 16 Bundesländer präsentieren, waren die Informations- und Mitmachangebote des Bundestages im „Forum Plenarsaal“ des Besucherdienstes als auch im Kommunikationsforum des Referates Öffentlichkeitsarbeit des Bundestages geöffnet. 

Schäuble: Erfolge nicht leichtsinnig aufs Spiel setzen

Auch Bundestagspräsident Dr. Wolfgang Schäuble kam am Dienstag, 2. Oktober, zum Interview mit Moderatorin Eva Quadbeck zum Info-Zelt des Bundestages. Das Klima im Bundestag sei nicht rauer geworden sagte der dienstälteste Abgeordnete vor dem Hintergrund seiner jahrzehntelangen Erfahrung als Parlamentarier und im Hinblick auf die neue Wahlperiode mit nunmehr sechs Fraktionen und neuen politischen Kräften und Gesichtern. „In Plenarsitzungen ging es auch früher schon ruppig zu“, so Schäuble. Die Grünen seien damals angetreten mit dem Ziel „den Laden mal aufzumischen“.

Als Bundestagspräsident erinnere er Abgeordnete, die Regeln brechen, an die Geschäftsordnung und verhänge nötigenfalls Strafen. Genauso müsse man diejenigen zurechtweisen, die Vorurteile gegen Minderheiten schüren. „Das verstößt gegen den Grundkonsens, der unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung zugrunde liegt.“ Man dürfe die Erfolge, auf die unser heutiger Wohlstand, Frieden und die politische Ordnung beruhen, nicht leichtsinnig aufs Spiel setzen, sagte Schäuble in die Richtung vereinfachender und radikaler Statements und warb für Offenheit, Austausch und Toleranz. Die Demokratie gerate dann in Gefahr, wenn wir sie als zu selbstverständlich nehmen, so der Bundestagspräsident. Jede Generation müsse die überlieferten Errungenschaften neu mit Leben erfüllen und verteidigen, mahnte Schäuble und schloss mit dem Goethe-Zitat: „Was Du ererbt von Deinen Vätern, erwirb es, um es zu besitzen.“ Schäuble hielt am Mittwoch, 3. Oktober, beim Festakt zum Tag der Deutschen Einheit in der Staatsoper in Berlin die Festrede.

Im Planspiel geht es um die „Wurst“

Im wahrsten Sinne „um die Wurst“ ging es im „Forum Plenarsaal“ des Besucherdienstes. In einem dem Plenarsaal des Reichstagsgebäudes nachempfundenen Zelt wurde zu jeder vollen Stunde in einem Planspiel eine Plenardebatte simuliert. Etwa 200 Besucher bekamen am Eingang jeweils eine blaue, rote und weiße Stimmkarte, für Zustimmung, Ablehnung oder Enthaltung.

Zur Abstimmung kam bei der diesjährigen Ausgabe des beliebten Planspiels ein „Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Senkung der Mehrwertsteuer beim Verzehr von Würstchen im Sitzen“ – ist doch für dieses nicht nur in Berlin beliebte kulinarische Kulturgut beim Verzehr im Restaurant der volle Mehrwertsteuersatz zu entrichten, in der To go-Variante jedoch nur der ermäßigte Steuersatz.

Witzig Parlamentswissen vermitteln

In der Realität nachempfundenen Statements warben die Bundeskanzlerin, im Spiel Roswitha Strauch, für ihre so wichtige Gesetzesinitiative. Darstellerin Gabriele Schnurnberger von der Fraktion Die Linke hielt eine Gegenrede für die Opposition. Moderator-„Bundestagspräsident“ Dr. Volker Wagner leitete die Sitzung und erteilte auch dem „Bundesratspräsidenten“ Eberhard Hecke das Wort, weil es sich um ein Gesetzesvorhaben handelt, zu dem auch die Länderkammer, also der Bundesrat, zustimmen muss.

Es entspann sich eine informative und witzige Debatte, bei der der Moderator-Bundestagspräsident auf spielerische Weise Parlamentswissen vermittelte, und an der die Besucher viel Spaß hatten. Schließlich wurde das „Im-Sitzen-billiger-Wurst-Gesetz“ – trotz Widerrede und Plädoyer der Opposition, doch die Gesundheit der Bevölkerung nicht aus dem Auge zu verlieren – mit großer fraktionsübergreifender Mehrheit verabschiedet. In einigen der „Sitzungen“, verteilt über den Tag, meldeten sich zudem echte Abgeordnete zu Wort.

Informationen, Gespräche, Spiele

Außerdem gab es ein breites Informations-, Gesprächs- und Spieleangebot für Besucher jeden Alters. Kinder und Erwachsene konnten an einem Multitouchtisch und an Info-PCs spielerisch den Bundestag erfahren. Für Kinder war eine Spielecke eingerichtet, in der sie basteln und malen konnten. An einer Infotheke fanden Besucher eine große Auswahl an Informationsmaterialien zum Deutschen Bundestag und seinen Abgeordneten. Die Besucher konnten ferner ein Erinnerungsfoto von sich machen, wie sie am Rednerpult im Plenarsaal stehen oder sich über Besuchsangebote im Bundestag informieren. 

Die Öffentlichkeitsarbeit des Bundestages war mit einem umfangreichen Infotainment-Angebot vor Ort. Mitarbeiter der Verwaltung beantworteten Fragen rund ums Parlament, in einem Bühnenprogramm stellten sich Abgeordnete aller Fraktionen den Fragen der Besucher. Ein Informationsstand bot Broschüren und Bücher zum Mitnehmen. An einer Fotostation konnte man sich an einem Rednerpult des Plenarsaals ablichten lassen. Karlchen Adler, das Maskottchen des Bundestages, spracht als Walking Act die jüngsten Besucher an, für die es eine Mal- und Bastelecke sowie leichte Fragespiele gab. Auch die kleinen Besucher kamen nicht zu kurz in einer „Kinderecke“, in der verschiedene Spiele und Quizze über politische Themen angeboten wurden. Außerdem wurde der vom Deutschen Bundestag für Kinder entwickelte Internetauftritt www.kuppelkucker.de erklärt, der von den jungen Nutzern ausgiebig getestet werden konnte. (ll/vom/04.10.2018)

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