Susann Rüthrich übernimmt Vorsitz der Kinderkommission
Bettina Margarethe Wiesmann (links) überreicht Susann Rüthrich (rechts) einen Stoffadler zur Übergabe des Vorsitzes der Kiko. (© DBT/Melde)
Mit der traditionellen Übergabe eines Stofftieradlers hat Susann Rüthrich (SPD) am Mittwoch, 30. Januar 2019, das Amt der Vorsitzenden der „Kommission zur Wahrnehmung der Belange der Kinder“ (Kiko) übernommen. Übergeben wurde das Kiko-Maskottchen von der scheidenden Vorsitzenden Bettina Margarethe Wiesmann (CDU/CSU) im Paul-Löbe-Haus in Berlin.
Interessenvertretung der Kinder im Parlament
Wiesemann, die den Vorsitz im Juni 2018 übernommen hatte, bedankte sich bei den Mitgliedern des Gremiums und betonte, dass sie sich auf die neuen Themen, die Frau Rüthrich aufrufen werde, freue.
Die Kinderkommission wurde 1988 ins Leben gerufen und ist ein Unterausschuss des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Sie dient der parlamentarischen Interessenvertretung von Kindern und Jugendlichen.
Turnusmäßiger Vorsitzwechsel
Zusammengesetzt ist das Gremium aus jeweils einem ordentlichen Mitglied pro im Bundestag vertretener Fraktion. Zwischen den gegenwärtig sechs Mitgliedern rotiert der Vorsitz turnusmäßig und in der Reihenfolge der Fraktionsgröße.
Das Wechselprinzip ermöglicht es, bei der Arbeit unterschiedliche Schwerpunkte zu setzen und sich mit verschiedenen kinder- und jugendpolitischen Themen aus unterschiedlichen Blickwinkeln zu beschäftigen.
Die Arbeit der Kiko
Für die Kinderkommission gelten in manchen Punkten andere Regeln als für die Bundestagsausschüsse. So gilt für alle Entscheidungen ein doppeltes Quorum mit Zweidrittelmehrheit.
Das bedeutet, dass zum einen zwei Drittel aller stimmberechtigten Mitglieder, die Fraktionen angehören, die insgesamt mindestens zwei Drittel der Mitglieder des Familienausschusses umfassen, der Entscheidung zustimmen müssen; zum zweiten müssen gleichzeitig zwei Drittel der Kommissionsmitglieder der Entscheidung zustimmen.
Der Einsatz der Kiko für Kinder- und Jugendinteressen geschieht durch öffentliche und nichtöffentliche Gespräche mit Sachverständigen zur Entwicklung von politischen Standpunkten zu unterschiedlichen Sachfragen. Darüber hinaus betreibt sie Öffentlichkeitsarbeit für Themen, die für Kinder und Jugendliche relevant sind und setzt sich für eine stärkere Beteiligung junger Menschen in der Gesellschaft ein. (ste/30.01.2019)