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Witt nicht zur Stiftung Denk­mal für die er­mor­de­ten Juden Eu­ropas ge­wählt

Der Bundestag hat am Donnerstag, 21. Februar 2019, über einen Wahlvorschlag der AfD-Fraktion für die Wahl eines Mitglieds des Kuratoriums der „Stiftung Denkmal für die ermordeten Juden Europas“ (19/7957) abgestimmt. Der vorgeschlagene Abgeordnete Uwe Witt verfehlte die Mehrheit des Hauses. CDU/CSU, SPD, FDP, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen lehnten den Wahlvorschlag ab, die AfD stimmte ihm zu, es gab eine Reihe von Enthaltungen aus der CDU/CSU-Fraktion.

Bei der Wahl am 31. Januar 2019 hatte Witt die erforderliche Mehrheit nicht erreicht. In geheimer Wahl mit Stimmkarte und Wahlausweis votierten 203 Abgeordnete für die Wahl Witts, 405 sprachen sich dagegen aus, es gab 43 Enthaltungen. Der Bundestag hatte am 17. Januar die Wahl Witts zum Kuratorium von der Tagesordnung abgesetzt.

AfD-Kandidat scheiterte bereits am 8. November 2018

Der Bundestag hatte die von ihm in das Kuratorium zu entsendenden Mitglieder am 8. November 2018 gewählt. Der Kandidat der AfD-Fraktion, Uwe Witt, hatte bereits damals die erforderliche Mehrheit der Stimmen nicht erreicht. SPD, FDP, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen hatten den Wahlvorschlag der AfD (19/5502) abgelehnt.

Das Kuratorium beschließt über alle grundsätzlichen Fragen, die zum Aufgabenbereich der Stiftung gehören. Es bestellt den Direktor und den Beirat. Alle Fraktionen des Deutschen Bundestages, die Bundesregierung, das Land Berlin, der Förderkreis Denkmal für die ermordeten Juden Europas e. V., der Zentralrat der Juden in Deutschland, die Jüdische Gemeinde zu Berlin, das Jüdische Museum Berlin, die Stiftung Topographie des Terrors und die Arbeitsgemeinschaft der KZ-Gedenkstätten in Deutschland entsenden ihre Vertreterinnen und Vertreter. (vom/21.02.2019)

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