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Fragestunde am 15. Mai

Fragestunde

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Im Anschluss an die Regierungsbefragung wurde am Mittwoch, 15. Mai 2019, die 90-minütige Fragestunde aufgerufen. Die von den Abgeordneten schriftlich eingereichten Fragen (19/10040) wurden von Vertretern der Bundesregierung mündlich beantwortet, wobei die Fragen thematisch gegliedert nach den Zuständigkeiten der Bundesressorts aufgerufen wurden. 

Grüne mit den meisten Fragen

Von den 72 Fragen stellte die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen knapp die Hälfte, nämlich 34. Die Linke war mit 19 Fragen vertreten, die FDP mit elf Fragen. Sechs Fragen kamen von Abgeordneten der AfD, zwei Fragen vom fraktionslosen Abgeordneten Mario Mieruch.

Die meisten Fragen richteten sich mit jeweils elf an das Auswärtige Amt und an das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie. Jeweils neun Fragen sollten das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit und das Bundesministerium der Finanzen beantworten. In acht Fällen war das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur gefragt. Fünfmal wurde Auskunft vom Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat sowie vom Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz verlangt, jeweils dreimal vom Bundesministerium für Bildung und Forschung und vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung.

Das Verteidigungsministerium , das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft und das Bundesministerium für Gesundheit sollten jeweils zwei Fragen beantworten. Je eine Frage richtete sich an das Bundesministerium für Arbeit und Soziales und an das Bundeskanzleramt.

Was die Abgeordneten wissen wollen

Der fraktionslose Abgeordnete Mario Mieruch fragte das Bundesfinanzministerium, welche erhobenen Steuern und Abgaben des Bundes den Steuerzahlern, konkret
den Privathaushalten, in den letzten 30 Jahren direkt
zurückvergütet wurden.

Der AfD-Abgeordnete Paul Viktor Podolay erkundigte sich beim Wirtschaftsministerium, was die Bundesregierung konkret für die Absicherung von deutschen Investitionen in der Sahel-Region unternimmt, die von der Bundesregierung seit 2017 mit Entwicklungsausgaben in Höhe von 1,7 Milliarden unterstützt werde, damit mehr deutsche privatwirtschaftliche Investitionen vor Ort möglich sind und nicht überwiegend staatlich investiert wird.

Dr. Christian Jung (FDP) wollte vom Verkehrsministerium wissen, wie die Bundesregierung das Potenzial des  Hochgeschwindigkeitstransportsystems „Hyperloop“ für den Gütertransport bewertet, vor allem am Beispiel des geplanten Test-Terminals am Hamburger Hafen.

Martina Renner (Die Linke) fraget das Innenministerium, ob deutsche Behörden nach Kenntnis der Bundesregierung im Nachgang der islamistischen Anschläge in Paris, Nizza und Brüssel Informationen aus den bei Interpol eingerichteten Infoboards erhalten oder dorthin übermitteln. 

Die Fraktionsvorsitzende der Grünen, Annalena Baerbock, wollte vom Umweltministerium erfahren, aus welchen Gründen sich die Bundesregierung nicht an der Initiative anderer Länder für striktere Klimaziele beteiligt und welche eigenen klimapolitischen
Vorschläge sie in diesem Jahr bisher federführend auf EU-Ebene eingebracht hat. (vom/15.05.2019)

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