Gerold Otten im dritten Wahlgang nicht zum Vizepräsidenten gewählt
Der Bundestag hat am Donnerstag, 6. Juni 2019, in geheimer Wahl den Wahlvorschlag der AfD-Fraktion zur Wahl eines Stellvertreters des Bundestagspräsidenten (19/10562(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) erneut zurückgewiesen. Für den Kandidaten Gerold Otten hatten 211 Abgeordnete gestimmt, gegen ihn votierten 426 und 30 enthielten sich der Stimme. Die erforderliche Mehrheit von 355 Stimmen hat der 63-jährige ehemalige Berufssoldat, der 2017 über die Landesliste Bayern seiner Partei in den Bundestag eingezogen war, damit verfehlt. Es war zudem der dritte und letzte Wahlgang für den AfD-Abgeordneten.
Im zweiten Wahlgang (19/10116(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) hatte Otten am Donnerstag, 16. Mai 2019 , nur 205 Ja-Stimmen bei 399 Nein-Stimmen, 26 Enthaltungen und einer ungültigen Stimme erhalten. Zuvor hatte Otten bereits am Donnerstag, 11. April 2019, kandidiert (19/9252(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) und damals 210 Stimmen bei 393 Gegenstimmen und 31 Enthaltungen erhalten. Die AfD-Abgeordnete Mariana Iris Harder-Kühnel (19/8856(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) war davor am Donnerstag, 4. April 2019, in ihrem dritten Wahlgang gescheitert. Sie hatte 199 Stimmen bei 423 Gegenstimmen und 43 Enthaltungen erhalten. (vom/eis/06.06.2019)