Annegret Kramp-Karrenbauer als Verteidigungsministerin vereidigt
Bundestagspräsident Dr. Wolfgang Schäuble hat am Mittwoch, 24. Juli 2019, die neue Bundesministerin der Verteidigung Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) in ihrem Amt vereidigt. Zur Vereidigung waren die Abgeordneten des Bundestages zu einer Sondersitzung nach Berlin gekommen.
Im Plenarsaal des Reichstagsgebäudes wird nach 20 Jahren der Teppichboden ausgetauscht. Zudem werden die Brandmeldekabel und die Induktionsschleifen für Hörbehinderte erneuert. (DBT/Melde)
Die Vereidigung fand nicht im Plenarsaal des Reichstagsgebäudes, sondern in der Halle des benachbarten Paul-Löbe-Hauses statt. Der Bundestagspräsident begründete dies mit notwendigen Bauarbeiten in den sitzungsfreien Wochen. So würden im Plenarsaal der Teppichboden (Foto) und die Feuerlöschanlage erneuert und es werde eine Induktionsschleife für Hörbehinderte eingebaut. „Die Raumsituation ist nicht ideal. Frieren werden Sie nicht“, sagte Schäuble.
Schäuble dankt Ursula von der Leyen
Der erste Vizepräsident des Bundesrates Michael Müller (SPD), Regierender Bürgermeister von Berlin, hatte in seiner Funktion als amtierender Bundespräsident am 17. Juli 2019 die bisherige Bundesverteidigungsministerin Dr. Ursula von der Leyen (CDU) aus ihrem Amt entlassen und Annegret Kramp-Karrenbauer zu ihrer Nachfolgerin ernannt. Ursula von der Leyen war am 16. Juli 2019 vom Europäischen Parlament zur künftigen Präsidentin der Europäischen Kommission gewählt worden. Sie hat ihr Abgeordnetenmandat mit Ablauf des 31. Juli 2019 niedergelegt.
Unter dem Beifall der Abgeordneten gratulierte Wolfgang Schäuble im Namen des ganzen Hauses der neuen Verteidigungsministerin, dankte Ursula von der Leyen für ihre Tätigkeit als Abgeordnete und als Regierungsmitglied und wünschte beiden alles Gute und viel Erfolg für die jeweils neue Aufgabe.
Amtseid nach Artikel 56 des Grundgesetzes
Annegret Kramp-Karrenbauer, die nicht Mitglied des Deutschen Bundestages ist, leistete den Amtseid nach Artikel 56 des Grundgesetzes: „Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werden. So wahr mir Gott helfe.“ Nach Artikel 64 Absatz 2 des Grundgesetzes leisten Bundesminister bei der Amtsübernahme vor dem Bundestag diesen Eid.
Im Anschluss an ihre Vereidigung gab die neue Verteidigungsministerin eine Regierungserklärung zum Thema „In Verantwortung für die Zukunft Deutschlands. Für eine starke Bundeswehr in einer Welt im Wandel“ ab. (vom/26.07.2019)