Direkt zum Hauptinhalt springen Direkt zum Hauptmenü springen

Bildwortmarke: Deutscher BundestagDeutscher Bundestag

Dokumente

Artikel

 

Michel Brandt will Bewegung in den Bundestag bringen

Michel Brandt zieht Bilanz nach knapp zwei Jahren im Bundestag.

Michel Brandt zieht Bilanz nach knapp zwei Jahren im Bundestag.

© DBT/Melde

Michel Brandt wollte immer Schauspieler werden. Bereits in der Grundschule spielte er Theater, er war Kinderstatist, spielte am Staatstheater Oldenburg und trat in Bad Segeberg bei den Karl-May-Festspielen auf. Mit 17 bewarb er sich an der Schauspielschule, er wurde angenommen und sein Berufswunsch ging in Erfüllung. Zehn Jahre später wurde der Deutsche Bundestag seine große Bühne. Michel Brandt ist seit 2017 Abgeordneter der Fraktion Die Linke.

„Es begann mit den Castor-Transporten nach Gorleben“

Warum dieser Wechsel auf die politische Bühne? „Ich wollte immer Schauspieler werden, aber seit meinem 14. Lebensjahr bin ich auch politisch interessiert und engagiert. Es begann mit den Auseinandersetzungen um die Castor-Transporte nach Gorleben. Damals begann ich, die Anti-AKW-Bewegung zu unterstützen. Ein weiterer Grund war die Entwicklung rechter Strukturen in Deutschland, die ich nicht akzeptieren wollte, deshalb habe ich mich schon als Schüler antifaschistisch organisiert“, sagt Brandt.

Michel Brandt studierte Schauspiel in Stuttgart und erhielt nach dem Studium sein erstes Engagement am Staatstheater in Karlsruhe. „Dort engagierte ich mich im Personalrat, weil es am Theater katastrophale soziale Bedingungen für die Kolleginnen und Kollegen im künstlerischen Bereich gab. In Stuttgart beteiligte ich mich auch an den Protesten gegen Stuttgart 21 und ich fand es sinnvoll, die Themen soziales Engagement, Bewegung gegen rechts und Ökologie miteinander zu verbinden. Deshalb bin ich mit 24 Jahren in Karlsruhe in Die Linke eingetreten“, sagt Brandt.

„Weniger Waffenexporte und eine friedliche Außenpolitik“

2017 schaffte es Michel Brandt mit dem Hashtag #MITMICHEL über die Landesliste Baden-Württemberg in den Bundestag. Vorbild für ihn war Jan van Aken, der ehemalige Bundestagsabgeordnete, der sich vehement gegen Waffenexporte eingesetzt hat. Waffenexporte zu verringern oder einzustellen und eine friedliche Außenpolitik zu erreichen, gehört zu den wichtigen Anliegen von Michel Brandt.

Seit der Bundestagswahl sind zwei Jahre vergangen, Halbzeit im Parlament. Welche Bilanz zieht der Abgeordnete?  „Mein Anspruch war von Anfang an, Bewegung in den Bundestag zu bringen. In Bezug auf die Seebrücke im Mittelmeer, die Solidarität zu den Seenotrettern und Seenotretterinnen auf dem Mittelmeer, bewegt sich im Bundestag tatsächlich etwas. Wir sehen es gerade an der überwältigenden Solidarität, die Kapitänin Carola Rackete von politischer Seite bekommt. Nicht nur von der Linken. Zwar hat sich die Situation nicht verbessert, aber sie wird von vielen Kolleginnen und Kollegen fraktionsübergreifend wahrgenommen und diskutiert“, sagt der Politiker.

Begrenzter Einfluss der Oppositionsfraktionen

Michel Brandt schätzt es, dass er als Bundestagsabgeordneter mehr Öffentlichkeit bekommt, wenn er Probleme anspricht – nicht nur im Wahlkreis, sondern überall. „Mir ist andererseits klar, dass die Abgeordneten der Regierungsparteien mehr Einfluss auf die Gesetzgebung haben und dass die Einflussmöglichkeiten der Oppositionsparteien im Bundestag begrenzt sind“, sagt Michel Brandt.

Von Mitgliedern seiner Fraktion, die schon länger im Bundestag sind, erfährt Brandt, die Stimmung im Parlament sei schwieriger geworden. Einige empfinden, die Grundatmosphäre sei angespannt, seit die AfD im Bundestag sitzt. „Ich kann nicht beurteilen, wie es in der letzten Legislaturperiode war. Aber ich bin nach zwei Jahren Arbeit im Menschenrechtsausschuss total überrascht, wie wenig Debatte dort stattfindet. Themen werden auch von den Regierungsparteien blockiert beziehungsweise es wird systematisch versucht, Themen zu verhindern. Es ist oft viel krasser, als ich es mir vor dem Einzug ins Parlament vorgestellt habe“, sagt Brandt. Als Beispiel nennt er die Verlängerung von Militäreinsätzen. Darüber werde im Menschenrechtsausschuss, der die Regierungsanträge mitberaten muss, nicht diskutiert. „Debatten werden nicht zugelassen, sondern es soll sofort abgestimmt werden. Das ist nicht nur undemokratisch, es ist scheinheilig“, sagt Brandt.

Für ein Wahlrecht ab 16 Jahren

Der Umgang der Abgeordneten im Parlament sei in den vergangen zwei Jahren meist kollegial gewesen, aber Brandt stellt auch immer wieder fest, dass seine Fraktion oft ausgegrenzt werde. „Natürlich gibt es zu Parteien, die der Linken etwas näherstehen, einen kollegialen Umgang. Aber spätestens, wenn es darum geht, ein Thema gemeinsam auf den Weg zu bringen, wird geblockt, um sich Koalitionsmöglichkeiten – gerade bei den Grünen – offenzuhalten.

Mit der Frage, wie man den Bundestag verjüngen könnte, beschäftigt sich Michel Brandt nicht erst, seit er mit 27 Jahren Bundestagsabgeordneter wurde. Das Wahlrecht ab 16 Jahren wäre für den Abgeordneten eine Möglichkeit, die Demokratisierung der Gesellschaft zu steigern. Außerdem müsste es seiner Ansicht nach mehr politische Bildung an den Schulen geben. „Im Politikunterricht sollte es mehr Diskussion, mehr Pro und Contra von Themen geben, damit die Jugendlichen lernen, sich zu positionieren“, sagt Brandt.

Maximal zwei Wahlperioden für Abgeordnete

Und er hat einen weiteren Vorschlag, wie das Parlament jünger, vor allem aber weiblicher werden könnte. „Verkrustete Strukturen aufzubrechen ist schwer, aber es kann nicht gut sein, wenn Abgeordnete 30 oder 40 Jahre im Parlament sitzen.“ Michel Brandt findet, es wäre es gut, wenn die Wahlperioden begrenzt werden. Abgeordnete sollten nicht mehr als zwei, in Ausnahmefällen drei Wahlperioden Bundestagsabgeordnete sein dürfen. „Dann käme tatsächlich Bewegung ins Parlament, und es könnte jünger und weiblicher werden“, sagt Brandt.

Ein Erlebnis, das ihn besonders schockiert hat, geschah im Plenarsaal, als Michel Brandt eine Rede zur Seenotrettung hielt. „Es gab den Zwischenruf aus der AfD Fraktion: Lass sie ertrinken! Ich war nicht nur über den Zwischenruf schockiert, sondern auch, weil niemand eingegriffen und gesagt hat, dieser Zwischenruf war eine Grenzüberschreitung.“ Dass man in einer Demokratie Kompromisse eingehen und so manche Kröte schlucken muss, akzeptiert Michel Brandt. „Aber dieser Zwischenruf ist menschenverachtend und war nur schwer erträglich.“

Bundestagsabgeordneter zu sein, bedeutet für Brandt auch, immer wieder einen Marathon zu laufen. Die Inhalte im Kopf, das Ziel fest im Blick und keinesfalls unterwegs schlappmachen. Er sagt: „Ich höre manchmal, dass es auch Abgeordnete gibt, die das anders praktizieren. Für mich ist die Politik und die Arbeit im Parlament aber definitiv eine sportliche Angelegenheit, und durchhalten lohnt sich.“ (bsl/05.08.2019)

Marginalspalte