Schäuble: Schutz des Ozeans ist eine Menschheits­aufgabe

Der Schutz des Ozeans ist ein zentrales globales Anliegen, dem sich alle öffentlichen und privaten Akteure annehmen müssen: Das bekundeten die Parlamentspräsidenten der sieben führenden Industriestaaten (G7) bei ihrer Tagung am Freitag, 6. September 2019, im französischen Brest. Erstmals in der Geschichte dieses Konferenzformats wurde eine gemeinsame Erklärung verabschiedet. Darin unterstreichen die Präsidenten und Sprecher die wesentliche Rolle der Parlamente bei der Bewältigung der drängenden Umwelt- und Klimafragen und bekennen sich zur Verantwortung, verstärkt zusammenzuarbeiten.

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (vorne rechts) beim Treffen der Parlamentspräsidenten der G7-Staaten im französischen Brest; hinten von links Mairead McGuinness, Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments, Nancy Pelosi, Sprecherin des US-Repräsentantenhauses, Bruce Stanton, Vize-Sprecher des kanadischen Unterhauses; vorne links Tadamori Oshima, Präsident des japanischen Unterhauses, in der Mitte Gastgeber Richard Ferrand, Präsident der französischen Nationalversammlung. Es fehlen Roberto Fico, Präsident der italienischen Abgeordnetenkammer und John Bercow, Sprecher des britischen Unterhauses. (Assemblée nationale)

Bundestagspräsident Dr. Wolfgang Schäuble wertete die Erklärung als ein Zeichen der Hoffnung, weil sie die Bedeutung spiegle, die diesem Thema inzwischen in allen G7-Staaten beigemessen werde. Sie bringe zum Ausdruck, dass nicht nur der Druck zu handeln groß sei, sondern auch die Entschlossenheit weltweit wachse, die Herausforderung in Angriff zu nehmen. Es gebe keinen Grund zu resignieren, die Probleme seien zu lösen, so Schäuble, der die „großartigen Forschungsleistungen auf diesem Gebiet“ würdigte.

Erfolgreiche Projekte zum Meeres- und Küstenschutz

Die Parlamentspräsidenten hatten sich zuvor im Wissenschafts- und Technologiepark „Technopole Brest-Iroise“, in dem das europäische und französische Institut für Meeresforschung unter einem Dach vereint sind, über erfolgreiche Projekte zum Schutz und der Aufwertung der Meere und Küstengebiete informiert. Bundestagspräsident Schäuble betonte zugleich: „Wir werden diese große Menschheitsaufgabe nur in internationaler Kooperation angehen können.“ Dies sei aber keine Ausrede dafür, auf nationaler Ebene „nicht selbst zu tun, was wir nur tun können.“

An der Konferenz auf Einladung des Präsidenten der französischen Assemblée nationale, Richard Ferrand, nahmen neben dem Bundestagspräsidenten auch Nancy Pelosi, Sprecherin des US-Repräsentantenhauses, John Bercow, Sprecher des britischen Unterhauses, Roberto Fico, Präsident der italienischen Abgeordnetenkammer, und Tadamori Oshima, Präsident des japanischen Unterhauses, teil. Kanada war durch den Vize-Sprecher des Unterhauses, Bruce Stanton, vertreten. Aus dem Europäischen Parlament nahm die Vize-Präsidentin, Mairead McGuinness, teil.

Herausforderungen in den internationalen Beziehungen

Bundestagspräsident Schäuble nutzte das Treffen auch zu bilateralen Gesprächen mit seinen Kolleginnen und Kollegen. Dabei standen die Herausforderungen in den internationalen Beziehungen, die Zukunft des Multilateralismus sowie die aktuellen Entwicklungen bei den Verhandlungen des britischen Parlaments über einen Austritt Großbritanniens aus der EU im Mittelpunkt.

Die G7-Konferenz der Parlamentspräsidenten findet seit 2002 traditionell Anfang September statt – kurz bevor in allen G7-Parlamenten wieder die Sitzungswochen beginnen. Das nächste Treffen wird auf Einladung der Sprecherin des Repräsentantenhauses 2020 in San Francisco (USA) stattfinden. (his/08.09.2019)