Paul Viktor Podolay verfehlt Mehrheit für das Amt des Vizepräsidenten

Der Bundestag hat am Donnerstag, 26. September 2019, den Abgeordneten Paul Viktor Podolay (AfD) nicht zum Vizepräsidenten des Bundestages gewählt. Der Vorschlag der AfD-Fraktion zur Wahl eines Stellvertreters des Bundestagspräsidenten (19/13014) fand bei 397 Nein-Stimmen gegen 214 Ja-Stimmen bei 33 Enthaltungen nicht die erforderliche Mehrheit von 355 Stimmen. Der 73-jährige Medizintechniker und Publizist aus München war 2017 über die Landesliste Bayern der AfD in den Bundestag eingezogen.

In geheimer Wahl mit Stimmkarte und Wahlausweis ist die sogenannte Kanzlermehrheit von derzeit 355 Stimmen erforderlich, um in das Vizepräsidentenamt gewählt zu werden. Bei Wahlen zum Amt des Bundestagsvizepräsidenten waren bisher bereits die AfD-Kandidaten Albrecht Glaser, Mariana Harder-Kühnel und Gerold Otten in jeweils drei Wahlgängen gescheitert. Zuletzt hatten am 6. Juni 2019 211 Abgeordnete für Otten gestimmt, 426 votierten gegen ihn, 30 hatten sich der Stimme enthalten. Die erforderliche Mehrheit von 355 Stimmen hatte der 63-jährige ehemalige Berufssoldat, der 2017 über die Landesliste Bayern seiner Partei in den Bundestag eingezogen war, damit verfehlt. (vom/26.09.2019)