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Von Berlin nach Al Azraq: Eine Flagge auf Reisen

Stabsfeldwebel Heiko Precht (v.l.) und der Flaggenbeauftragte des Bundestages, Torsten Genz, am 2. Juli 2019 bei der Übergabe der Flagge am Marie-Elisabeth-Lüders-Haus.

Stabsfeldwebel Heiko Precht (v.l.) und der "Flaggenbeauftragte" des Bundestages, Torsten Genz, am 2. Juli 2019 bei der Übergabe der Flagge am Marie-Elisabeth-Lüders-Haus.

© DBT/Inga Haar

In insgesamt 13 Einsätzen und einsatzgleichen Verpflichtungen sind derzeit etwa 4.000 Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr im Ausland stationiert. Zu den Einsatzorten zählt das jordanische Al Azraq, von wo die Luftwaffe mit „Tornados“ Aufklärungseinsätze im internationalen Kampf gegen die Terrororganisation „Islamischer Staat“ fliegt. Die Soldaten des dortigen Luftwaffeneinsatzes hatten sich ein Symbol gewünscht und beim Deutschen Bundestag angefragt, ob nicht eine der Flaggen, die einmal auf dem Reichstagsgebäude wehten, für sie zur Verfügung gestellt werden kann. Inzwischen ist die „Reichstagsflagge“ in der jordanischen Wüste angekommen und flattert in Al Azraq im Wind.

Schäuble: Verbundenheit von Parlament und Parlamentsarmee

Bundestagspräsident Dr. Wolfgang Schäuble hatte dem Wunsch der Soldatinnen und Soldaten gerne entsprochen und kurzerhand eine der Flaggen samt einem Begleitschrieben auf den Weg geschickt. „Ich darf Ihnen versichern, dass sich der Deutsche Bundestag bewusst ist, welche Verantwortung er mit jeder Entscheidung über Auslandseinsätze der Bundeswehr für die Soldatinnen und Soldaten übernimmt. Die Flagge mag insoweit als Symbol für besondere Verbundenheit zwischen Parlament und ,Parlamentsarmee‘ stehen.“ Am Ende seines Briefes dankte Wolfgang Schäuble den Soldaten mit den Worten: „Im Namen des Deutschen Bundestages danke ich Ihnen herzlich und wünsche Ihnen für Ihre Zukunft alles Gute.“

Am Dienstag, 2. Juli 2019, hatte Stagshauptmann Heiko Precht vom Kommando der Luftwaffe in Berlin-Gatow die Flagge am Marie-Elisabeth-Lüders-Haus des Bundestages übernommen und sie an den Inspekteur der Luftwaffe, Generalleutnant Ingo Gerhartz, übergeben. Gerhartz brachte die Flagge dann nach Jordanien und übergab sie vor Ort mit den Worten: „Mehr Symbolik geht kaum. Die Flagge, welche auf dem Gebäude unseres Parlamentes wehte, das uns Soldaten in den Einsatz entsandte, diese Flagge ist jetzt hier bei Ihnen in Jordanien.

Antrag der Bundesregierung

Vor Kurzem, am 26. September 2019, hat der Bundestag einen Antrag der Bundesregierung mit dem Titel „Einsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte – Stabilisierung sichern, Wiedererstarken IS verhindern, Versöhnung fördern in Irak und Syrien“ (19/13290) beraten. Danach soll der Bundestag dem von der Regierung am 18. September 2019 beschlossenen Einsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte zur Sicherung der Stabilisierung, zur Verhinderung des Wiedererstarkens des sogenannten Islamischen Staates (IS) und zur Förderung der Versöhnung im Irak und in Syrien zustimmen.

„IS konnte sich im Untergrund konsolidieren“

Die erzielten Stabilisierungsfortschritte zu sichern und auszubauen sowie Versöhnung und überkonfessionelle Strukturen zu befördern, blieben nach dem Ende der territorialen Kontrolle von IS im Irak und in Syrien unabdingbar, um dessen Wiedererstarken zu verhindern, heißt es im Antrag.

Der IS habe sich in beiden Ländern im Untergrund konsolidieren können. Führungs- und Finanzierungsstrukturen seien geschwächt, aber intakt. Seit Jahresbeginn sei in der Anzahl der Terroranschläge des IS in beiden Ländern im Vergleich zum Vorjahr ein Anstieg zu verzeichnen. Der IS warte auf eine Gelegenheit, in Räumen ohne wirksames staatliches Gewaltmonopol erneut nach territorialer Kontrolle zu greifen. Syrien und Irak stünden damit an einem kritischen Scheidepunkt.

„Deutsches Engagement fortsetzen“

Der Beschluss der Bundesregierung gehe auch auf eindringliche Bitten von jordanischer, irakischer und kurdischer Seite zurück, das deutsche Engagement einschließlich aller militärischen Komponenten zur Unterstützung der internationalen Anti-IS-Koalition fortzusetzen.

Die vorgesehenen Kräfte könnten eingesetzt werden, solange die völkerrechtlichen Voraussetzungen und die konstitutive Zustimmung des  Bundestages vorlägen, längstens jedoch bis zum 31. Oktober 2020. Die deutschen Beiträge zur luftgestützten Aufklärung sowie zur Luftbetankung würden zum 31. März 2020 beendet, schreibt die Regierung. (vom/02.10.2019)

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