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Fragestunde am 6. November

Im Rahmen der Fragestunde haben am Mittwoch, 6. November 2019, Vertreter der Bundesregierung vorab eingereichte Fragen der Abgeordneten (19/14662), die getrennt nach Geschäftsbereich aufgerufen wurden, mündlich beantwortet.

Grüne mit den meisten Fragen

Von den insgesamt 68 Fragen stammten 32 von Abgeordneten der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. 19 Fragen stellte die Fraktion Die Linke. Die FDP-Fraktion war mit zehn Fragen, die AfD-Fraktion mit sieben Fragen vertreten.

Die meisten Fragen, nämlich zwölf, richteten sich an das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, gefolgt vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, das zehn Fragen beantworten sollte. Neun Fragen gingen an das Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz, acht Fragen an das Auswärtige Amt, sieben Fragen an das Bundesministerium der Finanzen. 

Jeweils vier Fragen sollten das Bundesministerium für Arbeit und Soziales und das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft beantworten. Auskunft vom Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat war in drei Fällen gefragt. Je zwei Fragen richteten sich an das Bundesministerium der Verteidigung, das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, das Bundesministerium für Gesundheit und das Bundeskanzleramt. Eine Frage wurde an das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung gestellt. 

Was die Abgeordneten wissen wollen

Die AfD-Abgeordnete Franziska Gminder wollte zum Beispiel vom Bundesministerium der Finanzen wissen, wie viele Arbeitsplätze im Bankensektor im Zuge des bevorstehenden „Brexit“ von London nach Frankfurt am Main verlagert wurden und welche konkreten Maßnahmen die Bundesregierung ergriffen hat, um den Finanzplatz Frankfurt gegenüber den Konkurrenten Paris oder Luxemburg zu fördern.

Vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie wollte der FDP-Abgeordnete Torsten Herbst erfahren, wie viele Gaskraftwerke derzeit nach Kenntnis der Bundesregierung in Deutschland im Bau sind und wie sich die durchschnittliche Planungs-, Genehmigungs- und Bauzeit von Gaskraftwerken in Deutschland in den vergangenen zehn Jahren entwickelt hat.

Sabine Zimmermann (Die Linke) fragte das Bundesministerium für Arbeit und Soziales, wie viele Arbeitsplätze nach Kenntnis der Bundesregierung im Zuge der Umstellung auf Elektroautos in der Automobilindustrie insgesamt sowie unterschieden nach Herstellern und Zulieferern verloren gehen werden. 

Corinna Rüffer (Bündnis 90/Die Grünen) erkundigte sich beim Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit, welche Konsequenzen die Bundesregierung daraus zieht, dass es Presseberichten zufolge beim französischen Atomkraftwerk Cattenom mit zuletzt fünf sicherheitsrelevanten Zwischenfällen innerhalb eines Monats eine enorme Häufung gegeben habe. (ste/vom/06.11.2019)

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