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Erneut keine Mehr­heit für Paul Viktor Podolay als Vize­präsident

Der Abgeordnete Paul Viktor Podolay (AfD) hat am Donnerstag, 12. Dezember 2019, abermals die Mehrheit für die Wahl zum Vizepräsident des Deutschen Bundestages verfehlt – mit 397 Nein- gegenüber 197 Ja-Stimmen bei 36 Enthaltungen und einer ungültigen Stimmabgabe (19/14946). Der 73-jährige Medizintechniker und Publizist aus München war sowohl im ersten Wahlgang am 26. September (19/13014) als auch im zweiten Wahlgang am 7. November (19/13963) durchgefallen. Da erhielt Podolay statt der erforderlichen 355 nur 189 Ja-Stimmen. 430 Abgeordnete stimmten mit Nein, 19 enthielten sich. 

In geheimer Wahl mit Stimmkarte und Wahlausweis ist die sogenannte Kanzlermehrheit von derzeit 355 Stimmen erforderlich, um in das Vizepräsidentenamt gewählt zu werden. Bei Wahlen zum Amt des Bundestagsvizepräsidenten waren zuvor bereits die AfD-Kandidaten Albrecht Glaser, Mariana Harder-Kühnel und Gerold Otten in jeweils drei Wahlgängen gescheitert. (ste/vom/sas/12.12.2019)

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