Grüne wollen die Friedensforschung stärken
Bündnis 90/Die Grünen wollen die Friedensforschung stärken. Der Bundestag hat am Donnerstag, 13. Februar 2020, erstmals über einen Antrag von Bündnis 90/Die Grünen mit dem Titel „Ein Kompass in unruhigen Zeiten – Friedensforschung als Grundlage der Politik stärken“ (19/14111) debattiert und ihn im Anschluss an die halbstündige Aussprache zur weiteren Beratung an den federführenden Ausschuss für Bildung. Forschung und Technikfolgenabschätzung überwiesen.
Mehr Förderung für Friedens- und Konfliktforschung
Die Friedens- und Konfliktforschung leistet aus Sicht der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen einen wichtigen Beitrag zum Verständnis und zur Lösung gewaltsamer Konflikte, zur Gewaltprävention und der Wahrung des Friedens. Vor allem die Politik der Bundesregierung profitiere international, aber auch im Inneren, von den Ergebnissen der grundlagen- und praxisbezogenen Forschung des Feldes, schreiben die Abgeordneten in einem Antrag.
Der Wissenschaftsrat habe in seinen Empfehlungen zur Weiterentwicklung der Friedens- und Konfliktforschung vom 12. Juli 2019 festgestellt, dass das Feld in Forschung und Lehre grundsätzlich gut aufgestellt ist, doch in wichtigen Bereichen Handlungsbedarf besteht, betonen die Grünen. Gerade wenn etablierte Verfahren der multilateralen Zusammenarbeit infrage gestellt werden, sich regionale Konflikte zu Dauerkrisen mit weltweiten Folgen entwickeln und die globalen Rüstungsausgaben weiter steigen, müsse auch forschungspolitisch gehandelt werden.
Um solche Herausforderungen bewältigen zu können, müssten die richtigen Förderinstrumente bereitgestellt werden, fordern die Abgeordneten. Hierbei nehme die Deutsche Stiftung Friedensforschung seit dem Jahre 2000 eine zentrale Rolle ein, die die Förderung von „Forschungsinnovation, Netzwerkbildung und Praxistransfer“ in der Friedens- und Konfliktforschung verfolge. Die Erfüllung dieser Aufgaben werde allerdings zunehmend schwieriger, da die Stiftung unter einer erheblichen Unterfinanzierung leide. Der Wissenschaftsrat empfehle darum nachdrücklich die einmalige Aufstockung des Stiftungskapitals. Diese soll zeitnah umgesetzt werden, fordern die Grünen.
„Konfliktwissenschaftliche Kompetenz stärken“
Aufgrund der gestiegenen Bedrohung durch autonome Waffensysteme sowie der bleibenden Bedrohung durch atomare, biologische und chemische Waffen gelte es, so die Grünen, die Empfehlungen des Wissenschaftsrats ernst zu nehmen und die konfliktwissenschaftliche Kompetenz in Physik, Biologie, Chemie, Informatik, Umwelt und anderen natur- und technikwissenschaftlichen Disziplinen nachhaltig zu stärken.
Sie seien eine wichtige Grundlage effektiver Verfahren zur Überwachung und Eindämmung geächteter Waffensysteme. Dies soll nach den Plänen der Grünen aber nicht parallel, sondern im interdisziplinären Verbund mit den klassischen Kerndisziplinen der Friedens- und Konfliktforschung im politik- und sozialwissenschaftlichen Bereich geschehen. (rol/sas/13.02.2020)