Karsten Hilse nicht zum Vizepräsidenten des Bundestages gewählt
Der Bundestag hat am Donnerstag, 5. März 2020, den Wahlvorschlag der AfD-Fraktion (19/16801) abgelehnt, den Abgeordneten Karsten Hilse (AfD) zum Vizepräsidenten des Deutschen Bundestages zu wählen (19/16801). Auf Hilse entfielen 120 Stimmen. 509 Abgeordnete stimmten gegen ihn, 15 Abgeordnete enthielten sich. Damit hatte er die erforderliche Mehrheit von 355 Stimmen nicht erreicht.
Hilse hatte bereits am 16, Januar 2020 kandidiert (19/16161), war damals mit 473 Nein- gegenüber 154 Ja-Stimmen bei 30 Enthaltungen (19/16161) gescheitert. Der 55-jährige Polizeibeamte ist direkt gewählter Abgeordneter des sächsischen Wahlkreises Bautzen I und gehört dem Bundestag seit Oktober 2017 an. Er ist Obmann seiner Fraktion im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit.
Podolay in drei Wahlgängen gescheitert
Davor war der von der AfD-Fraktion vorgeschlagene Abgeordnete Paul Viktor Podolay am 12. Dezember 2019 in seinem dritten Wahlgang von der Mehrheit der Abgeordneten abgelehnt worden. Der 73-jährige Medizintechniker und Publizist aus München war zuvor sowohl im ersten Wahlgang am 26. September 2019 als auch im zweiten Wahlgang am 7. November 2019 durchgefallen.
Bei Wahlen zum Amt des Bundestagsvizepräsidenten waren zuvor bereits die AfD-Kandidaten Albrecht Glaser, Mariana Harder-Kühnel und Gerold Otten in jeweils drei Wahlgängen gescheitert. (vom/05.03.2020)