Bernd Rützel: Ohne Atti­tü­den – 50 Jahre Par­la­mentskontakte mit Kanada

Eine der traditionsreichsten Parlamentariergruppen des Deutschen Bundestages und zugleich die älteste Gruppe für die Beziehungen zu einem der Länder Nordamerikas ist die Deutsch-Kanadische Parlamentariergruppe. In der 6. Wahlperiode, am 9. Dezember 1970, riefen Abgeordnete sie als „Kontaktgruppe des Deutschen Bundestages zum kanadischen Parlament“ erstmals ins Leben. Erster Vorsitzender des Gremiums war der SPD-Politiker Heinz Pöhler, stellvertretende Vorsitzende die Abgeordneten Peter Petersen (CDU/CSU) und William Borm (FDP). Heute ist Bernd Rützel (SPD) Vorsitzender der Deutsch-Kanadischen Parlamentariergruppe, in der sich in der aktuellen Wahlperiode 47 Abgeordnete engagieren. Im Gespräch erinnert Rützel an die Gründung der Gruppe vor 50 Jahren. In Kanada wie in Deutschland herrsche die „Überzeugung, dass die Herausforderungen unserer Zeit sich nicht im Alleingang lösen lassen“. Der faire und offene Umgang beider Länder miteinander und „die Abwesenheit von Attitüden“ hätten die Beziehungen im Vergleich mit den USA aufgewertet. Das Interview im Wortlaut:

Herr Rützel, seit 50 Jahren werden die deutsch-kanadischen Beziehungen durch eine parlamentarische Zusammenarbeit in Form von Freundschafts- beziehungsweise Parlamentariergruppen begleitet. Was hat die Bundestagsabgeordneten damals, 1970, Ihrer Meinung nach dazu bewogen, eine „Kontaktgruppe“ ins Leben zu rufen?

Die internationale Politik war damals noch von den schrecklichen Geschehnissen des Zweiten Weltkrieges geprägt. Viele Politiker und auch einige Politikerinnen brachten eigene Kriegserfahrungen mit. Und ihnen war wohl bewusst, dass das persönliche Kennenlernen und die gemeinsame Gestaltung gemeinsamer Anliegen helfen, Vorurteile und Feindschaft abzubauen. Auch die Entwicklung der transatlantischen Beziehungen und der Nato spielte sicher eine Rolle. Kanada war 1949 Gründungsmitglied der Nato, Deutschland trat 1954 bei.

Warum ist die Parlamentariergruppe heute wichtig?

Das Besinnen auf Gemeinsamkeiten und die Auseinandersetzung mit Unterschieden ist auch heute noch wichtig. Der persönliche Kontakt bis hin zu freundschaftlichen Beziehungen der Parlamente – wie es etwa bei Kanada der Fall ist – bereichern die internationalen Beziehungen. Wenn man sich kennt, wird Politik weniger abstrakt. Das belebt den Austausch und die politischen Beziehungen.

Durch welche Konstanten zeichnen sich die deutsch-kanadischen Beziehungen seitdem aus?

Kanada und Deutschland haben viel gemeinsam. Man kann es „Werte“ nennen oder Weltanschauung. Auch aktuelle Herausforderungen gleichen sich häufig oder treffen beide Länder. Sowohl Kanada als auch Deutschland bekennen sich zur transatlantischen Partnerschaft, die die Zusammenarbeit prägt.

Was für gemeinsame Themen beschäftigen Deutsche und Kanadier heute?

Das sind viele Themen, sei es Demokratie, Meinungsbildung, Umgang mit Minderheiten und Religion, Umwelt, Klimawandel. In manchen Bereichen können wir voneinander profitieren und lernen. Beispielsweise betrachtet Kanada sich schon lange als Einwanderungsland. Sie unterstützen Integration, ohne die Aufgabe von Identität zu verlangen. Kanada orientiert sich nicht am Abstammungsprinzip, sondern richtet den Blick auf gemeinsame Überzeugungen. Da lohnen sich ein genauer Blick und die Überlegung, ob und wie das auch in Deutschland gehen würde.

Welche Bereiche der Zusammenarbeit sind es noch?

Ein anderes Beispiel ist der Klimawandel. Kanada spürt die Auswirkungen schon heute sehr deutlich. Wir haben das beim letzten Besuch der Parlamentariergruppe in Kanada selbst sehen können. Wenn Häuser und Brücken unter Wasser stehen, werden der Klimawandel und der Handlungsdruck auf Parlamente und Regierungen konkret. Kanada und Deutschland arbeiten auch eng zusammen und suchen gemeinsam nach Lösungen für Herausforderungen in Gegenwart und Zukunft – etwa in Form von Kooperationen im Hochschulbereich. Wichtige Arbeitsfelder sind dabei zum Beispiel Robotertechnologie und Laborrobotik oder die Entwicklung neuer Werkstoffe mit dem Ziel, in naher Zukunft Fahrzeuge und Flugzeuge effizienter zu bauen, was auch der Umwelt zugute kommen würde.

Was ist der Beitrag der Parlamentarier zum Gelingen der bilateralen Beziehungen?

Außenpolitik wird häufig durch Regierungshandeln sichtbar. Die Leitplanken müssen aber immer von den Parlamenten gesetzt werden. Insofern flankieren Parlamentariergruppen die Arbeit von Parlament und Regierung in der Außenpolitik. In diesen Gruppen wird sich ausgetauscht, die Gespräche sind offener, als diplomatische Gepflogenheiten das zulassen. Die Ergebnisse sind oft subtil, der Austausch und die persönlichen Erfahrungen auch aus den Reisen der Parlamentariergruppen haben Auswirkungen auf die Meinungsbildung und finden so Eingang in die konkrete politische Arbeit.

Deutsch-kanadische Beziehungen scheinen konfliktfrei, effizient, geräuschlos. Täuscht der Eindruck?

Der Eindruck täuscht nach meiner Einschätzung nicht. Auch wenn es Konflikte gibt – etwa rund um das europäisch-kanadische Handelsabkommen Ceta – werden diese fair und im Dialog ausgetragen. Die in den vergangenen Jahren recht unterschiedlichen Entwicklungen der USA und Kanadas, die sich in den Persönlichkeiten von Trudeau und Trump fast schon symbolisch zeigt, haben die Beziehungen zu Kanada aufgewertet.

Was ist der Grund dafür?

Das liegt wohl an den eingangs schon beschriebenen Gemeinsamkeiten. Nach meiner Erfahrung sind die parlamentarischen Begegnungen unserer beiden Länder immer offen – höflich, aber direkt. Ein Grund dafür könnte die Abwesenheit von Attitüden sein, auf keiner Seite gibt es Herrschaftsansprüche oder das Gefühl von Überlegenheit. In unseren beiden Ländern gilt die Überzeugung, dass die Herausforderungen unserer Zeit sich nicht im Alleingang lösen lassen. Die Gespräche finden auf Augenhöhe statt. Man ist bereit, vom anderen auch mal zu lernen. Das hilft beim gegenseitigen Verstehen. 

(ll/04.12.2020)