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Bundestag lehnt FDP-Antrag zur Digitali­sierung von Schulen ab

Der Bundestag hat am Donnerstag, 17. Dezember 2020, einen Antrag der FDP zur Beschleunigung der Digitalisierung von Schulen (19/25298) abgelehnt. Die Abgeordneten haben die Vorlage bei einer direkten Abstimmung mit der Mehrheit von CDU/CSU, SPD, und AfD bei Enthaltung von Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen gegen das Votum der Liberalen zurückgewiesen.

Antrag der FDP-Fraktion

Demnach soll die Bundesregierung schnellstmöglich eine zentrale nutzerfreundliche Plattform aufbauen, die die Antragstellung für Mittel aus dem Digital-Pakt Schule und den drei Zusatzprogrammen wesentlich vereinfacht und beschleunigt. Die Plattform soll die für jedes Land spezifischen Förderrichtlinien abbilden. Im Sinne guter Usability sollen die Antragsstellenden in möglichst wenig Schritten durch den Beantragungsprozess geleitet werden. Dazu gilt es im Vorhinein Regelungen zu identifizieren, die für den Beantragungsprozess selbst nur eine untergeordnete Rolle spielen und zu einem anderen Zeitpunkt nachgereicht werden können. Die Plattform soll es außerdem ermöglichen, den aktuellen Stand des Mittelabflusses quartalsweise im Zuge der parlamentarischen Kontrolle sichtbar zu machen.

Darüber hinaus sollen im Zusammenwirken mit qualitätsgeprüften Online-Anbietern und den Bundesländern umfassende Angebote für Lehrkräftefortbildung, zum Beispiel in sogenannten Webinaren, entwickelt werden. Wenn diese schon vorhanden sind, sollen diese rasch zur Verfügung gestellt werden, damit insbesondere auch bisher technikferne Lehrkräfte die digitalen Angebote schnellstmöglich nutzen und bedienen können. (sas/17.12.2020)

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