Abgesetzt: Anträge zur Einflussnahme Chinas auf deutsche Hochschulen
Die Kooperationen mit Chinas Konfuzius-Instituten an deutschen Hochschulen steht zur Debatte. (© picture alliance / Christoph Mohr | Christoph Mohr)
Eine Einflussnahme Chinas auf deutsche Hochschulen thematisieren die Fraktionen der FDP und der AfD in Anträgen, die ursprünglich am Donnerstag, 14. Januar 2021, auf der Tagesordnung des Bundestages stehen sollten. Die Beratung über die Initiativen wurde jedoch abgesetzt.
Sowohl die von den Liberalen angekündigte Initiative mit dem Titel „Freiheit von Forschung und Lehre schützen – Kooperationen mit Chinas Konfuzius-Instituten an deutschen Hochschulen beenden“ als auch der AfD-Antrag „Einflussnahme Chinas auf deutsche Hochschulen beenden – Konfuzius-Institute schließen“ sollten im Anschluss an die halbstündige Debatte zur weiteren Beratung an die Ausschüsse überwiesen werden. Die Federführung sollte beim Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung liegen. (hau/12.01.2021)