Fragestunde am 10. Februar
Im Anschluss an die Regierungsbefragung folgte am Mittwoch, 10. Februar 2021, die Fragestunde. Getrennt nach Ressorts beantworteten Vertreter der Bundesregierung eine Stunde lang Fragen (19/26439), die von den Abgeordneten vorab schriftlich eingereicht worden waren.
Grüne mit den meisten Fragen
Von den insgesamt 92 Fragen hatten Abgeordnete der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 41 gestellt, gefolgt von Abgeordneten der Linken mit 24 Fragen, der FDP mit 14 Fragen und der AfD mit elf Fragen. Zwei Fragen stammten vom fraktionslosen Abgeordneten Lars Herrmann.
Die meisten Fragen, nämlich 18, richteten sich an das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, gefolgt vom Bundesministerium für Gesundheit mit 14 Fragen, dem Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat mit zwölf Fragen und dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur mit zehn Fragen. Acht Fragen sollte das Bundesministerium der Verteidigung beantworten, je sechs Fragen gingen an das Bundesministerium für Arbeit und Soziales und das Auswärtige Amt. Das Bundesministerium der Finanzen war mit fünf Fragen gefordert, das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit mit vier Fragen. Je drei Fragen sollten die Bundesministerien der Justiz und für Verbraucherschutz, für Ernährung und Landwirtschaft und für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung beantworten.
Was die Abgeordneten wissen wollten
Der fraktionslose sächsische Abgeordnete Lars Herrmann erkundigte sich beispielsweise beim Gesundheitsministerium, mit wie vielen Todesfällen die Bundesregierung aufgrund nicht durchgeführter Impfungen gegen das Sars-CoV-2-Virus wegen des „Ruckeln bei der größten Impfkampagne der Geschichte“ rechnet und warum nach Kenntnis der Bundesregierung erst beim Impfgipfel am 1. Februar 2021 ein einheitliches Lagebild für einen nationalen Impfplan erstellt wurde, obwohl seit Weihnachten 2020 die Impfungen in Deutschland begonnen hätten.
Der baden-württembergische AfD-Abgeordnete Dr.-Ing. Dirk Spaniel wollte vom Wirtschaftsministerium wissen, wie hoch die Gesamtsumme der Subventionen vonseiten der Bundesministerien ist, die die Firma „Tesla“ für den Bau ihrer Produktionsstätte in Brandenburg bisher erhalten hat und noch erhalten wird.
Der FDP-Abgeordnete Dr. Marcus Faber aus Sachsen-Anhalt erkundigte sich beim Verkehrsministerium, wie viele Gewerbegebiete in den elf Kreisen und drei kreisfreien Städten Sachsen-Anhalts nach Kenntnis der Bundesregierung bisher noch keinen Zugang zu Breitbandinternet mit mindestens 50 Megabit pro Sekunde und mit mindestens einem Gigabit pro Sekunde besitzen und mit welchen Maßnahmen die Bundesregierung plant, den Ausbau an Breitbandinternet in den Bundesländern angesichts der Corona-Pandemie zu beschleunigen.
Die baden-württembergische Abgeordnete Heike Hänsel (Die Linke) fragte das Bundesverteidigungsministerium, für wann die Bundesregierung den Abzugstermin für die Bundeswehr aus Afghanistan plant. Sie wollte zudem erfahren, ob es nach der Aussage von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer, wonach ein gemeinsamer Abzug mit den USA möglich sei, auch in Deutschland wie in den USA Bestrebungen gibt, die Bundeswehrsoldaten über Ende April hinaus in Afghanistan zu stationieren.
Die Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Annalena Baerbock aus Brandenburg, erkundigte sich beim Landwirtschaftsministerium, wie viele Waldbrände es nach Kenntnis der Bundesregierung im Jahr 2020 in Deutschland gab und auf welchem Platz das Jahr 2020 seit Beginn der statistischen Aufzeichnung von Waldbränden liegt. (vom/10.02.2021)