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Fragestunde am 14. April

Fragestunde

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Im Anschluss an die Regierungsbefragung folgte am Mittwoch, 14. April 2021, die Fragestunde. Getrennt nach Ressorts beantworteten Vertreter der Bundesregierung eine Stunde lang Fragen (19/28337), die von den Abgeordneten vorab schriftlich eingereicht worden waren.

Linke mit den meisten Fragen

Von den insgesamt 73 Fragen hatten Abgeordnete der Fraktion Die Linke mit 25 die meisten gestellt, dicht gefolgt von Abgeordneten der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit 23 Fragen. Abgeordnete der AfD-Fraktion stellten 13 Fragen, Abgeordnete der FDP-Fraktion zwölf Fragen.

An das Bundesministerium für Gesundheit richteten sich 19 Fragen, an das Auswärtige Amt zwölf Fragen. Acht Antworten wurden vom Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat erwartet, je sieben Antworten vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur und vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie. Das Bundesministerium der Verteidigung beantwortete sechs Fragen beantworten, das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit und das Bundesministerium für Arbeit und Soziales je vier Fragen. Schließlich gingen je zwei Fragen an das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, an das Bundesministerium der Finanzen und an das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft.

Was die Abgeordneten wissen wollten

Beispielsweise erkundigte sich der sächsische FDP-Abgeordnete Torsten Herbst beim Verteidigungsministerium, wie viele Angehörige der Bundeswehr nach Kenntnis der Bundesregierung über eine Impfberechtigung verfügen, die sie theoretisch dafür befähigen würde, Impfungen nach der Delegierung durch medizinisches Fachpersonal vorzunehmen, und wie viele Angehörige der Bundeswehr gegenwärtig im Rahmen der Amtshilfe zur Unterstützung der Impfkampagne gegen Covid-19 in den einzelnen Bundesländern eingesetzt werden.

Der thüringische AfD-Abgeordnete Dr. Anton Friesen fragte das Wirtschaftsministerium, wie viele Verfahren wegen der (mutmaßlichen) Leistungserschleichung zur Erlangung sogenannter „Corona-Hilfen“ gegenwärtig im Gange oder abgeschlossen sind.

Der bayerische Abgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen Stefan Schmidt fragte das Finanzministerium, wie viele Banken und Kreditinstitute nach Kenntnis der Bundesregierung aktuell von ihren Kundinnen und Kunden Verwahrentgelte für Guthaben („Negativzinsen“) erheben und wie hoch die aktuelle Spannweite der verlangten Negativzinsen nach Kenntnis der Bundesregierung ist.

Der Hamburger Abgeordnete der Linken Fabio De Masi wollte vom Auswärtigen Amt erfahren, ob die Bundesregierung Erkenntnisse hat, wonach der mit dem flüchtigen Wirecard-Manager Jan Marsalek in Verbindung stehende Geschäftspartner Henry O'Sullivan in Singapur verhaftet wurde und ob Deutschland ein Auslieferungsersuchen gestellt hat. (vom/14.04.2020)

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