Auswärtiges

Debatte über weiteren Einsatz der Bundeswehr in Mali

Die Bundeswehr soll sich ein weiteres Jahr an der „Multidimensionalen Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen in Mali“ (Minusma) beteiligen. Der Bundestag hat am Freitag, 23. April 2021, erstmalig über einen entsprechenden Antrag (19/28803(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) beraten, den die Bundesregierung zur Verlängerung des noch bis zum 31. Mai 2021 geltenden Mandats vorgelegt hat. Im Anschluss wurde die Vorlage zur weiteren Beratung in den federführenden Auswärtigen Ausschuss überwiesen.

Stabilisierungsmission Minusma

Zu den Kernaufgaben von Minusma gehört die Unterstützung der Vereinbarungen zur Waffenruhe, der vertrauensbildenden Maßnahmen zwischen den Konfliktparteien und der Umsetzung des Friedensabkommens von 2015. Ferner sollen die Sicherheit, Stabilisierung und der Schutz der Bevölkerung gefördert werden. Die Mission zielt außerdem darauf, die staatliche Autorität im ganzen Land wiederherzustellen, den malischen Sicherheitssektor wiederaufzubauen und den Schutz der Menschenrechte und der humanitären Hilfe zu unterstützen.

Anfang 2016 wurde das Mandat vor allem im Fähigkeitsbereich der Aufklärung erweitert, um die vor Ort eingesetzten niederländischen Kräfte zu entlasten, 2017 kam übergangsweise bis Sommer 2018 die Entsendung von Transporthubschraubern NH 90 und Kampfhubschraubern Tiger hinzu. Mit Beschluss vom 29. Mai 2020 hat der Deutsche Bundestag der Verlängerung des Mandats zunächst längstens bis zum 31. Mai 2021 zugestimmt. Das Mandat umfasst insgesamt eine Obergrenze von maximal 1.100 einsetzbaren Soldatinnen und Soldaten. (sas/23.04.2021)

Auswärtiges

Bundeswehreinsatz „Minusma“ in Mali um ein Jahr verlängert

Der Bundestag hat am Mittwoch, 19. Mai 2021, nach halbstündiger Debatte der Fortsetzung der Bundeswehrbeteiligung an der Multidimensionalen Integrierten Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen in Mali (Minusma) zugestimmt. In namentlicher Abstimmung votierten 499 Abgeordneten für den Antrag der Bundesregierung zur Verlängerung des Mandats um ein weiteres Jahr bis zum 31. Mai 2022 (19/28803(Dokument, öffnet ein neues Fenster)), 147 stimmten dagegen, es gab drei Enthaltungen. Der Abstimmung lag eine Beschlussempfehlung des Auswärtigen Ausschusses (19/29431(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) zugrunde.

Stabilisierungsmission Minusma

Zu den Kernaufgaben von Minusma gehört die Unterstützung der Vereinbarungen zur Waffenruhe, der vertrauensbildenden Maßnahmen zwischen den Konfliktparteien und der Umsetzung des Friedensabkommens von 2015. Ferner sollen die Sicherheit, Stabilisierung und der Schutz der Bevölkerung gefördert werden. Die Mission zielt außerdem darauf, die staatliche Autorität im ganzen Land wiederherzustellen, den malischen Sicherheitssektor wiederaufzubauen und den Schutz der Menschenrechte und der humanitären Hilfe zu unterstützen.

Anfang 2016 wurde das Mandat vor allem im Fähigkeitsbereich der Aufklärung erweitert, um die vor Ort eingesetzten niederländischen Kräfte zu entlasten, 2017 kam übergangsweise bis Sommer 2018 die Entsendung von Transporthubschraubern NH 90 und Kampfhubschraubern Tiger hinzu. Die Obergrenze der maximal einsetzbaren Soldatinnen und Soldaten soll weiterhin bei 1.100 liegen. (sas/19.05.2021)