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Fragestunde am 21. April

Fragestunde

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Die Fragestunde am Mittwoch, 21. April 2021, dauerte ausnahmsweise nur eine halbe Stunde. Vertreter der Bundesregierung beantworteten mündlich Fragen (19/28551), die von Abgeordneten vorab schriftlich gestellt worden waren. Die Fragen wurden getrennt nach Ressortzuständigkeit aufgerufen.

Grüne mit den meisten Fragen

Von den insgesamt 85 Fragen hatten Abgeordnete der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit 31 die meisten gestellt. Abgeordnete der Fraktion Die Linke folgten mit 25 Fragen, Abgeordnete der FDP-Fraktion mit 19 Fragen und Abgeordnete der AfD-Fraktion mit zehn Fragen.

Die meisten Fragen, nämlich 23, richteten sich an das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, gefolgt vom Bundesministerium für Gesundheit, an das zwölf Fragen gingen. Jeweils sieben Fragen beantworteten das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit, das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat und das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie. Jeweils sechsmal waren das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung und das Bundesministerium für Arbeit und Soziales gefordert. Je fünf Fragen gingen an das Auswärtige Amt und an das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz. Vier Fragen beantwortete das Bundesministerium der Verteidigung, zwei Fragen das Bundesministerium der Finanzen und eine Frage das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft.

Was die Abgeordneten wissen wollten

Beispielsweise wollte der hessische AfD-Abgeordnete Martin Hohmann vom Gesundheitsministerium erfahren, wie viele Menschen jedes Jahr nach Kenntnis der Bundesregierung in Deutschland an sogenannten Krankenhauskeimen, also an Mikroorganismen, die eine nosokomiale Entzündung hervorrufen, sterben und/oder erkranken.

Der nordrhein-westfälische FDP-Abgeordnete Karlheinz Busen fragte das Umweltministerium, ob Städte und Dörfer nach Auffassung der Bundesregierung geeignete Lebensräume für Wölfe sind und welche Maßnahmen die Bundesregierung plant, um den zunehmenden Wolfssichtungen und Wolfsbegegnungen in Städten und Dörfern entgegenzuwirken. 

Die baden-württembergische Abgeordnete der Linken Heike Hänsel wollte vom Verteidigungsministerium wissen, wie viele lokale zivile Ortskräfte zurzeit für und mit der Bundeswehr in Afghanistan arbeiten und wie viele davon einen Asylantrag in Deutschland gestellt haben.

Der niedersächsische Abgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen Sven-Christian Kindler erkundigte sich beim Verkehrsministerium, wie viele Kilometer Bundesschienenwege in Niedersachsen derzeit (Stand April 2021) mit welchen Glasfaserkabeln ausgerüstet sind. (vom/21.04.2021)

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