Roland Hartwig: Engere Ab­stimmung mit Ja­pan ist richtig und wichtig

Deutschland und Japan stehen als führende Industrienationen vor ähnlichen Herausforderungen: ob als alternde Gesellschaften, bei der Energieversorgung, in Umweltfragen oder angesichts einer sich wandelnden internationalen Ordnung. Um voneinander zu lernen und gemeinsame Lösungen zu finden, habe die Deutsch-Japanische Parlamentariergruppe im Bundestag in der zu Ende gehenden Wahlperiode gemeinsam mit ihren japanischen Kollegen Impulse für eine engere Zusammenarbeit setzen können, sagt Dr. Roland Hartwig (AfD), Vorsitzender der Parlamentariergruppe im Interview. „Die Welt befindet sich im Umbruch, und es ist unsere gemeinsame Verantwortung darauf hinzuwirken, dass er sich friedlich vollzieht. Hier ist es richtig und wichtig, dass wir uns enger mit unseren japanischen Partnern abstimmen.“ Das Interview im Wortlaut:

Herr Dr. Hartwig, Japan steht gerade wegen der olympischen Spiele im Fokus der Aufmerksamkeit. 2011 löste die Nuklearkatastrophe von Fukushima die Energiewende in Deutschland aus. Japan ist ansonsten hierzulande jedem ein Begriff als friedliches Hightechland. Die Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Japan scheint reibungslos. Wodurch waren die bilateralen parlamentarischen Beziehungen in der ausgehenden Wahlperiode gekennzeichnet? Was für Themen standen auf Ihrer Agenda?

Die Schwerpunktthemen der vergangenen Legislaturperioden waren Umwelt und alternde Gesellschaft. In der ersten gemeinsamen Sitzung mit meinen Kollegen aus den anderen Fraktionen haben wir vereinbart, den Dialog um für unsere beiden Länder wichtige Themenbereich zu ergänzen. Hierzu zählten Stabilität in der Region Asien-Pazifik, die Beziehungen zur Volksrepublik China und wirtschaftliche Fragen, insbesondere auch das 2019 zwischen der EU und Japan geschlossene Freihandelsabkommen.

In welchen Bereichen können Deutschland und Japan voneinander lernen?

Deutschland und Japan weisen eine Reihe von Gemeinsamkeiten auf. Wir sind beide entwickelte Industrienationen mit alternden Gesellschaften. In der internationalen Ordnung haben wir eine Rolle als Mittelmächte. Viele Herausforderungen, die sich uns stellen, sind identisch oder zumindest sehr ähnlich. Neben den eingangs genannten Punkten gehört dazu zum Beispiel die Digitalisierung. Unter anderem aufgrund unserer unterschiedlichen kulturellen Prägung kommen wir sowohl in der Analyse mancher Herausforderungen, als auch in den Antworten, die wir auf sie finden, zu unterschiedlichen Ergebnissen. All diese Herausforderungen sind komplex. Das kollegiale Gespräch mit unseren japanischen Partnern erlaubt uns, unsere eigenen Positionen dort noch einmal kritisch zu hinterfragen, wo wir zu anderen Einschätzungen oder Lösungsansätzen gekommen sind als unsere japanischen Partner mit ihrer ruhigen, sachlichen und durchdachten Art. Das lohnt sich in vielen Fällen. Gleichzeitig hoffe ich, dass wir unsererseits einige Impulse geben konnten.  

Vor 160 Jahren bereits haben Preußen und Japan einen „Freundschafts-, Handels- und Schifffahrtsvertrag“ geschlossen. Seit 2019 gibt es das Freihandelsabkommen zwischen der EU und Japan. Das ist eine lange Historie, die die Bedeutung der bilateralen Beziehungen unterstreicht. Wo sollten Deutschland und Japan noch enger zusammenarbeiten?

Hier setzen die Mitglieder der Parlamentariergruppe sicherlich unterschiedliche Schwerpunkte. Persönlich halte ich die Fragen der internationalen Ordnung für sehr wichtig. Die Welt befindet sich im Umbruch, und es ist unsere gemeinsame Verantwortung darauf hinzuwirken, dass er sich friedlich vollzieht. Hier ist es richtig und wichtig, dass wir uns enger mit unseren japanischen Partnern abstimmen. In diesem Jahr gab es erstmalig Konsultationen im 2+2-Format mit Japan, also gemeinsame Konsultationen unserer jeweiligen Außen- und Verteidigungsminister. Das ist ein Schritt in die richtige Richtung. Seit Ende des Kalten Krieges gibt es eine Debatte zur Reform der Vereinten Nationen und – damit verbunden – des Weltsicherheitsrates. Japan ist eines der Länder, das wie wir einen Sitz im Sicherheitsrat anstrebt und mit dem wir uns eng koordiniert haben. Die Debatte zur Reform ist noch nicht entschieden und eine enge Zusammenarbeit im Hinblick hierauf auch zukünftig sinnvoll. Dies ist auch für die Arbeit in anderen Foren der Fall, in denen beide unsere Länder vertreten sind, insbesondere der G7, der G20 und des Europäisch-Asiatischen Gipfeltreffen (ASEM). Nicht zuletzt sehe ich auch weiteres Potenzial bei der Kooperation zu globalen Infrastruktur- und Konnektivitätsprojekten.

Wo sehen Sie die Rolle der Parlamentarier dabei?

Wer Mitglied einer Parlamentariergruppe wird, hat entweder bereits eine enge Beziehung zu dem entsprechenden Land oder ein Interesse, sich intensiv mit diesem Land zu beschäftigen. Dies ist eine gute Grundlage für einen interessierten Austausch. Die Parlamentariergruppen bieten beiden Seiten einen Diskussionsraum, in dem sie sich zu einem Thema mit der gesamten Bandbreite der politischen Meinungen des anderen Landes vertraut machen können. Auf deutscher Seite wurde dies beispielsweise erkennbar, als sich eine japanische Delegation zu Migrationspolitik in Deutschland informiert hat. Es wurde aber auch immer wieder sichtbar, wenn Gespräche den Bereich der Energiepolitik berührten. Als Parlamentarier stellen wir wiederum ein Verbindungsglied zwischen unseren ausländischen Partnern und unseren jeweiligen Fraktionen dar. Hervorheben möchte ich in diesem Zusammenhang die wichtige Rolle, die die japanische Botschaft für die Arbeit unserer Parlamentariergruppe in dieser Legislaturperiode gespielt hat. Wir sind dort wiederholt sehr freundlich zu Gesprächen empfangen und auch bei der Vorbereitung von Terminen mit japanischen Delegationen unterstützt worden. (ll/23.08.2021)