Wie der Plenarsaal für die konstituierende Sitzung fit gemacht wird
Im Bundestag schrauben Handwerker die blauen Sessel fest. (DBT/Zahn/Photothek)
Die einen sind geschrumpft, die anderen auf Rekordgröße angewachsen. Die Wahl zum 20. Deutschen Bundestag hat das Kräfteverhältnis im Parlament verschoben. Und mit ihm die Sitzverteilung im Plenum – schließlich muss sich das Ergebnis auch im blauen Halbkreis des Plenarsaals widerspiegeln.
Noch bevor in Kürze der Startschuss für die 20. Wahlperiode fällt, wird also schon fleißig angepackt unter der Glaskuppel. In Arbeitshose und mit Akkuschrauber in der Hand. Denn während Bundestagsneulinge ihre (provisorischen) Büros beziehen, Abgewählte Umzugskartons packen und sich die Spitzen von SPD, Grünen und FDP zu Koalitionsverhandlungen treffen, machen Handwerker und IT-Techniker den Plenarsaal startklar für die erste Sitzung.
Umbau unter der Kuppel
Sie schrauben Stühle ab und an anderer Stelle wieder fest, montieren Tische und verkabeln die Telefone, testen die Mikros und justieren die Akustik neu. Ein aufwendiges Unterfangen, zumal bei einem Parlament mit einer Rekordgröße von 736 Abgeordneten. Weil das festverbaute Mobiliar im Plenarsaal an seine Kapazitätsgrenzen gestoßen ist, müssen zusätzlich zu den markanten blauen Sesseln weitere rund drei Dutzend Konferenzstühle aufgestellt werden.
Bis zur konstituierenden Sitzung muss der Plenarsaal startklar sein, auch jedes Mikrofon muss funktionieren. (DBT/Zahn/Photothek)
Unverändert ist hingegen die Zahl der Fraktionen, zu denen sich die Abgeordneten im Bundestag zusammenschließen, um gemeinsam ihre politischen Ziele durchzusetzen. Ihre Mitglieder sitzen im Plenum in der Regel in einem Block zusammen. Dass es zwischen diesen sechs Fraktionsbereichen genug Abstand gibt, ist einer der Aspekte, die beim Umbau berücksichtigt werden. Ebenso wie bauliche Gegebenheiten und zum Beispiel ausreichend breite Fluchtwege.
Straffer Zeitplan
Bevor der neue Bundestag am 26. Oktober 2021 zum ersten Mal zusammenkommt, muss der Plenarsaal umgebaut, jeder Sitzplatz eingerichtet sein. Viel Zeit bleibt dafür nicht. Zwar liegen zwischen der Wahl des Parlaments und seiner ersten Sitzung laut dem Grundgesetz bis zu 30 Tage. Bevor die Techniker der Bundestagsverwaltung loslegen können, muss sich allerdings auf eine Sitzordnung geeinigt werden – wenn auch zunächst nur für die Konstituierung.
Mit dieser zuweilen durchaus heiklen Angelegenheit befasst sich der sogenannte Vorältestenrat, ein informelles Gremium bestehend aus dem noch amtierenden Bundestagspräsidenten sowie Vertreterinnen und Vertretern der neu gebildeten Fraktionen. Nach der Wahl trifft die Runde eine Reihe organisatorischer Entscheidungen, sie beschließt zum Beispiel den Termin für die Konstituierung und legt die Tagesordnung fest. Die vermutlich strittigste Frage aber lautet: Welche Fraktion sitzt wo und erhält wie viele Plätze in der ersten Reihe?
Erst mal bleibt alles beim Alten
Für die konstituierende Sitzung hat der Vorältestenrat beschlossen, die bisherige Sitzordnung beizubehalten. Demnach nimmt Die Linke vom Bundestagspräsidium aus gesehen links außen Platz, daneben sitzen SPD und Bündnis 90/Die Grünen, es folgen CDU/CSU und FDP sowie rechts außen die AfD.
Allerdings ist jeder Bundestag frei, über seine Sitzordnung eigenständig zu entscheiden. Das heißt, sobald die neu gewählten Abgeordneten ihre Arbeit aufgenommen haben, können sie einen anderen Sitzplan beschließen. Vorausgesetzt, es findet sich eine Mehrheit. (irs/21.10.2021)