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Öffentliche Anhörung der Präsidenten der Nachrich­tendienste des Bundes

Die Abkürzungen der Nachrichtendienste des Bundes werden von einer Lupe vergrößert.

Das Parlamentarische Kontrollgremium befragt die Präsidenten der Nachrichtendienste des Bundes.

© picture-alliance/Bildagentur-online/Beg/ DBT

„Das Parlamentarische Kontrollgremium führt einmal jährlich eine öffentliche Anhörung der Präsidentinnen und Präsidenten der Nachrichtendienste des Bundes durch“, heißt es im Paragrafen 10 Absatz 3 des Gesetzes über die parlamentarische Kontrolle nachrichtendienstlicher Tätigkeit des Bundes (Kontrollgremiumgesetz). Die diesjährige Anhörung unter Vorsitz von Roderich Kiesewetter (CDU/CSU) beginnt am Mittwoch, 27. Oktober 2021, um 11 Uhr im Europasaal 4.900 des Paul-Löbe-Hauses in Berlin und dauert drei Stunden.

Die Anhörung wird live im Parlamentsfernsehen und im Internet auf www.bundestag.de übertragen.

Geladen sind Thomas Haldenwang, seit 2018 Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), Dr. Bruno Kahl, seit 2016 Präsident des Bundesnachrichtendienstes (BND), und Martina Rosenberg, seit 2020 Präsidentin des Bundesamtes für den Militärischen Abschirmdienst (BAMAD). Aufgabe des neunköpfigen Parlamentarischen Kontrollgremiums ist es, die Tätigkeit der Nachrichtendienste des Bundes zu kontrollieren. Seit 2017 stellen sich die Präsidenten der Nachrichtendienste jährlich jeweils im Herbst in einer öffentlichen Anhörung den Fragen der Abgeordneten. (vom/20.09.2021)

Zeit: Mittwoch, 27. Oktober 2021, 11 bis 14 Uhr
Ort:  Berlin, Paul-Löbe-Haus, Europasaal 4.900

Liste der geladenen Präsidenten

  • Thomas Haldenwang, Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV)
  • Dr. Bruno Kahl, Präsident des Bundesnachrichtendienstes (BND)
  • Martina Rosenberg, Präsidentin des Bundesamtes für den Militärischen Abschirmdienst (BAMAD)

Hinweise zur Anmeldung

Sollten Sie Interesse daran haben, als Zuhörer an der öffentlichen Anhörung teilzunehmen, bitten wir um schriftliche Mitteilung bis 20. Oktober 2021. Bitte beachten Sie, dass Besucher kein Rede- und Fragerecht haben. Mobiltelefone müssen auf lautlos geschaltet werden. 

Fax: +49 (0) 30 227-30012
E-Mail: vorzimmer.pk1@bundestag.de

Bitte teilen Sie uns zur Anmeldung per E-Mail oder per Fax folgende Angaben mit:

  • Name und Vorname
  • Geburtsdatum und Geburtsort

Die sich anmeldenden Gäste werden hiermit darüber informiert, dass ihre Daten im polizeilichen Informationssystem (INPOL) überprüft und für die Einlasskontrolle verwendet werden. Nach Beendigung des Besuches werden die Daten vernichtet.
Weitere Informationen zur Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten entnehmen Sie bitte den Datenschutzhinweisen des Deutschen Bundestages (htpps://www.bundestag.de/datenschutz).
Wegen des zu erwartenden öffentlichen Interesses kann eine Teilnahme nicht garantiert werden.
Während der öffentlichen Anhörung gilt das Hausrecht des Deutschen Bundestages, welches vom Vorsitzenden des Parlamentarischen Kontrollgremiums ausgeübt wird.
Bringen Sie zur Einlasskontrolle einen gültigen amtlichen Ausweis mit. Falls Sie in Ihrer Mobilität eingeschränkt sind, geben Sie uns bitte einen Hinweis, damit wir ggf. notwendige Vorkehrungen treffen können.

Medienvertreter benötigen zum Betreten der Gebäude des Deutschen Bundestages eine gültige Akkreditierung (http://www.bundestag.de/presse/akkreditierung).
Das Pressereferat nimmt für die öffentliche Anhörung eine Sonderakkreditierung vor.
Telefon: +49 30-227 37171
E-Mail: pressereferat@bundestag.de.

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