Keine Mehrheit für Antrag zur Rohstoffversorgung
„Rohstoffversorgung sicherer machen – Stoffkreisläufe schließen“ lautet der Titel eines Antrags der CDU/CSU-Fraktion, den der Bundestag am Donnerstag, 7. April 2022, gegen die Stimmen der Union abgelehnt hat (20/1338).
Abgelehnter Antrag der Unionsfraktion
Die CDU/CSU-Abgeordneten forderten die Bundesregierung in ihrem Antrag unter anderem dazu auf, im Rahmen europäischer Vorgaben die Produktgestaltung auch unter dem Aspekt der Kreislaufwirtschaft weiterzuentwickeln. So sollte weniger Abfall produziert sowie abfallarme und reparaturfähige Produkte entwickelt werden.
Nach dem Willen der Antragsteller sollten darüber hinaus die Möglichkeiten einer stofflichen Wiedernutzung von Recyclingrohstoffen verbessert werden. Die Fraktion forderte, „den angekündigten Dialog mit unterschiedlichen Wirtschaftsbranchen endlich zu starten“, um gemeinsam mit Herstellern und Entsorgungswirtschaft rechtliche Rahmenbedingungen und passgenaue Instrumente für unterschiedliche Rezyklatgruppen zu diskutieren, die dann als Sekundärrohstoffe genutzt werden könnten. (hau/irs/07.04.2022).