Bas gratuliert Braun-Pivet zur Wahl als Präsidentin der Assemblée nationale
Yaël Braun-Pivet, Präsidentin der französischen Nationalversammlung (© picture alliance / EPA | CHRISTOPHE PETIT TESSON)
Bundestagspräsidentin Bärbel Bas hat am Donnerstag 29. Juni 2022, ihrer französischen Amtskollegin Yaël Braun-Pivet zur Wahl als Präsidentin der französischen Nationalversammlung (Assemblée nationale) gratuliert und ihr im Namen der Mitglieder des Deutschen Bundestages Glück und Erfolg für ihre Aufgabe gewünscht. Braun-Pivet ist die erste Frau in diesem Amt und folgt auf Richard Ferrand.
In dem Glückwunschschreiben heißt es weiter: „Gerade in diesen schwierigen Zeiten ist es wichtig, die enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit zwischen unseren beiden Parlamenten weiter zu stärken, gemeinsame Projekte zu festigen und besonders auch junge Parlamentsabgeordnete an dieser Kooperation zu beteiligen.“ Die Bundestagspräsidentin freue sich, Braun-Pivet bald persönlich kennenzulernen. „Sehr hoffe ich, dass uns auch das nächste Treffen im Rahmen der G7-Parlamentspräsidentenkonferenz eine Gelegenheit geben wird, neue Impulse für die Zusammenarbeit unserer Häuser zu setzen“, sagte Bas. Die G7-Parlamentspräsidentenkonferenz findet vom 15. bis 17. September 2022 in Berlin statt.
Enge Partnerschaft beider Parlamente
Darüber hinaus verbindet den Deutschen Bundestag und die französische Nationalversammlung mit der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung eine enge Partnerschaft. Die Versammlung setzt sich aus 100 Mitgliedern zusammen, darunter 50 Abgeordnete des Bundestages sowie 50 Abgeordnete der Assemblée nationale, die mindestens zweimal im Jahr abwechselnd in Deutschland und Frankreich tagen. Die Präsidentinnen beider Parlamente stehen dem Gremium vor.
Grundlage dieser institutionalisierten Zusammenarbeit auf Ebene der Parlamente ist das Deutsch-Französische Parlamentsabkommen, das am 11. März 2019 von der Assemblée nationale und am 20. März 2019 vom Deutschen Bundestag verabschiedet worden ist. Das Parlamentsabkommen ist das Ergebnis intensiver Beratungen der Deutsch-Französischen Arbeitsgruppe, die am 22. Januar 2018 anlässlich des 55. Jahrestages der Unterzeichnung des Vertrages über die deutsch-französische Zusammenarbeit (Élysée-Vertrag) zu diesem Zweck eingesetzt worden war. (eis/30.06.2022)