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Versäumnisse bei Digi­talisierung: EFI-Gut­achten 2022 diskutiert

Der Digitalausschuss des Bundestags hat am Mittwoch, 6. Juli 2022, in einer öffentlichen Anhörung mit Uwe Cantner, Vorsitzender der Expertenkommission „Forschung und Innovation“ (EFI), über das Gutachten für das Jahr 2022, aktuelle Herausforderungen und Handlungsmöglichkeiten im Bereich der Forschungs- und Innovationspolitik (F&I) diskutiert. Die Expertenkommission leistet wissenschaftliche Politikberatung für die Forschungs- und Innovationspolitik.

Experte: Deutschland zeigt erhebliche Schwächen

Cantner betonte, dass Deutschland in der Entwicklung digitaler Technologien erhebliche Schwächen zeige. Mit Blick auf die Verantwortung der Bundesregierung bei Digitalprojekten mangele es an einer „zentralen koordinierenden Stelle“ und regelmäßigem Austausch, sagte er. Eine Digitalstrategie hätte trotz Abstimmungsproblemen und neuer Prioritäten, bedingt durch den Krieg in der Ukraine, früher vorliegen müssen.

Es bestehe die Gefahr, den Anschluss in den zentralen Schlüsseltechnologen zu verlieren, berichtete Cantner. Diese seien jedoch entscheidend für die wirtschaftliche Zukunft. Mit Blick auf Japan, Korea und auch China, etwa im Bereich der wissenschaftlichen Publikationen, werde deutlich, dass Deutschland zurückfalle.

Jährlich erstelltes Gutachten seit dem Jahr 2008

Im Gutachten, das seit 2008 jährlich erstellt wird, spricht sich die sechsköpfige Kommission dafür aus, aufbauend auf den Erfahrungen der Hightech-Strategie eine neue, umfassende F&I-Strategie zu entwickeln. Digitale Schlüsseltechnologien müssten weiter gefördert und die Innovationspotenziale von Daten stärker als bisher genutzt werden. Eine weitere Empfehlungen der Kommission sei, ein unabhängiges Monitoring  und ein Beratungsgremium aus kundigen Forschungseinrichtungen zu schaffen, das – wie in anderen Ländern auch üblich– die Bundesregierung strategisch berate. Um den rückläufigen Trend bei der Innovatorenquote oder der stagnierenden Gründungsquote entgegenzuwirken, sollten die Bedingungen für die Beteiligung durch maßgeschneiderte Fördermaßnahmen, wie beispielsweise eine Start-Up-Strategie, verbessert werden, erläuterte Cantner. Nötig sei es auch, die Agilität der F&I-Politik zu steigern, um schneller mit Strategien reagieren zu können und nicht abgehängt zu werden.

Cantner berichtete dem Ausschuss weiter, dass um die ehrgeizigen Klimaziele erreichen zu können, die Entwicklung CO2-armer Technologien weiter vorangetrieben und deren Diffusion in die Märkte hinein gefördert werde müsse. Eine besondere Bedeutung dabei komme der CO2-Bepreisung zu. Ein Beispiel, das bei Innovationen unerwartet positiv auffalle, sei die Automobilindustrie, in der sich etwa bei alternativen Antrieben und bei den Patenten Bewegung zeige. (lbr/06.07.2022)

Zeit: Mittwoch, 6. Juli 2022, 16.15 Uhr bis 17 Uhr
Ort: Berlin, Paul-Löbe-Haus, Sitzungssaal E. 600

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