Auf einen Sitzungsplausch mit Bärbel Bas im Forum Plenarsaal in Erfurt
Das Parlament hautnah: Festgäste als Abgeordnete während einer „Sondersitzung“ mit Bundestagspräsidentin Bärbel Bas – hier als Abgeordnete bei einer „Aktuellen Stunde“. (© DBT/Tobias Koch)
Ein lauter Gong ertönt, die Menge erhebt sich. Kaum jemand trägt an diesem Sonntag, 2. Oktober 2022, Anzug oder Blazer. Stattdessen dominieren bunte Regenjacken und Sportschuhe den Plenarsaal. Und der ist voll wie selten. „Sofern nicht aus religiösen oder medizinischen Gründen sind Kopfbedeckungen im Plenarsaal nicht erlaubt“, sagt der Bundestagspräsident mit strenger Miene und lässt seinen Blick prüfend über die Reihen gleiten. Eine ältere Frau zieht ihrem Mann hastig die graue Kappe vom Kopf, im Plenum wird gelacht.
Von Berlin nach Erfurt
Normalerweise stünde am nächsten Tag im Plenarprotokoll so etwas wie: Heiterkeit im ganzen Haus. Doch Stenografen gibt es an diesem Sitzungstag keine, auch keine Bundesminister oder Saaldiener. Dafür ein Team aus Besucherführern, die das interaktive Rollenspiel des Deutschen Bundestages leiten – und vor allem zahlreiche Probe-Parlamentarier. Hier, im sogenannten Forum Plenarsaal, inmitten der historischen Altstadt in Erfurt.
Die offiziellen Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit finden dieses Jahr vom 1. bis 3. Oktober in Erfurt statt. (© Thüringer Staatskanzlei)
Zum Tag der Deutschen Einheit ist das Hohe Haus in die thüringische Landeshauptstadt gereist, um den Gästen der diesjährigen Feierlichkeiten rund um den Jahrestag der Wiedervereinigung die Arbeit des Parlaments näher zu bringen. Das Land hat zurzeit den Vorsitz im Bundesrat inne und ist als solches traditionell Gastgeber am Einheitswochenende, dieses Jahr unter dem Motto „zusammen wachsen“.
Sondersitzung mit besonderen Abgeordneten
Und während sich im Kommunikationsforum Dutzende Gäste mit Infomaterial eindecken, Quizze ausfüllen und ein Erinnerungsfoto am Rednerpult machen, läuft im Mini-Plenarsaal eine Debatte nach der nächsten.
Im sogenannten Kommunikationsforum bekommen Besucher Infos rund um das Parlament. (© DBT/Thomas Imo/photothek)
Genauer gesagt, eine Sondersitzung nach der nächsten. Einberufen, um einen Gesetzentwurf der Bundesregierung abzustimmen: das Bratwurst-Brauchtum-Förderungsgesetz, kurz BraWuBrauFöG. Ein Thema von nationaler Bedeutung, erklärt der Bundestagspräsident, weshalb die Kanzlerin in einer Regierungserklärung persönlich das Wort ergreift. Ja, die Kanzlerin. In Erfurt ist an diesem Wochenende wieder eine Frau an der Macht. Und die freut sich über das volle Haus. „Es geht immerhin um die Wurst!“, sagt sie. Und darum, das Brauchtum zu fördern. „Nicht notwendig!“, kontert die Opposition.
Nach einer lebendigen Debatte – es wurde applaudiert, dazwischengerufen, zur Ordnung ermahnt – fällt das Votum überraschend klar aus: Rund zwei Drittel der Anwesenden zücken eine blaue Stimmkarte, was im Bundestag „Ja“ bedeutet. Aber was passiert, wenn das Ergebnis nicht eindeutig ist, möchte Lukas (12) wissen. „Dann gibt es einen Hammelsprung“, erklärt der Parlamentspräsident. Heißt: Alle Abgeordneten verlassen den Saal und kommenden nacheinander durch drei unterschiedliche Türen wieder herein. Ja, Nein, Enthaltung.
„Frau Kollegin Bas, Sie haben das Wort“
Nicht nur die Besucher schlüpfen an diesem Tag in neue Rollen, auch Bundestagspräsidentin Bärbel Bas zeigt sich von ungewohnter Seite: Statt auf dem erhöhten Sitz unter dem Bundestagsadler, hat sie sich unter die Abgeordneten im Halbkreis gemischt. Die Fraktionen hätten eine Aktuelle Stunde verlangt, erklärt der Bundestagspräsident und bittet die erste Rednerin nach vorn. „Frau Kollegin Bas, Sie haben das Wort.“
Auf der anderen Seite: Bärbel Bas als Abgeordnete im Plenum. (© DBT/Tobias Koch)
Am Rednerpult stellt sie sich den Fragen aus dem Plenum. Erst zum fiktiven Bratwurst-Gesetz, dann zu aktuellen politischen Debatten: von der Rente bis zum Neun-Euro-Ticket. Und schließlich zu ihrer Wahl als Bundestagspräsidentin. „Ich habe damit gar nicht gerechnet“, erinnert sie sich. Doch als SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich sie vor fast genau einem Jahr bittet, für den Posten zu kandidieren, habe sie nicht lange Zögern müssen. „Ich habe sofort Ja gesagt. So ein Amt abzulehnen – in Duisburg würde man sagen: Das ist bekloppt.“ Die darauffolgende Nacht war trotzdem eine schlaflose, schließlich sollte sie das zweithöchste Amt der Bundesrepublik übernehmen. Noch heute bekomme sie Gänsehaut, wenn sie vor den Abgeordneten stehe.
32 Jahre Aufarbeitung des SED-Unrechts
Ein Höhepunkt der Aktionen des Bundestages ist an diesem Tag neben dem Besuch der Parlamentspräsidentin und zwei ihrer Stellvertreterinnen, Petra Pau (Die Linke) und Aydan Özoğuz (SPD), ein Gespräch mit der SED-Opferbeauftragten beim Deutschen Bundestag, Evelyn Zupke, und der Vizepräsidentin des Bundesarchivs Alexandra Titze, verantwortlich für das Stasi-Unterlagen-Archiv. „Wir müssen die Zeit der deutschen Teilung viel mehr als gesamtdeutsche Geschichte begreifen“, appelliert die 1962 in Binz auf Rügen geborene Bürgerrechtlerin Zupke, die im Juni 2021 als Ombudsfrau für die Opfer der kommunistischen Gewaltherrschaft gewählt wurde.
Die SED-Opferbeauftragte Evelyn Zupke (Mitte) und Alexandra Titze, Vizepräsidentin des Bundesarchivs im Gespräch zum Thema: 32 Jahre Aufarbeitung des SED-Unrechts. (© DBT/Tobias Koch)
Das Thema Aufarbeitung sei auch 32 Jahre nach der Wiedervereinigung von Ost- und Westdeutschland noch nicht vorbei. Auch, weil viele Opfer lange geschwiegen und sich erst später mit den eigenen Erfahrungen auseinandergesetzt hätten. Vor allem Kinder und Enkelkinder zeigten zunehmend Interesse an der eigenen Familiengeschichte, ist die Leiterin des Stasi-Unterlagen-Archivs überzeugt. Von ihnen stamme rund jeder fünfte Antrag auf Akteneinsicht. „Der Weg ist noch lange nicht zu Ende“, sagt Titze.
Jedes Jahr gedenkt Deutschland am 3. Oktober der deutschen Wiedervereinigung. An diesem Tag im Jahr 1990 trat der Einigungsvertrag in Kraft, mit dem die frühere DDR der Bundesrepublik beitrat. Die Teilung Deutschlands war beendet und die deutsche Einheit vollzogen. Seither findet an diesem Datum die offizielle Einheitsfeier statt, meist in dem Bundesland, das den Vorsitz des Bundesrates innehat. Noch bis Ende Oktober ist Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Die Linke) der Präsident des Bundesrats. (irs/03.10.2022)