Abgesetzt: Assoziierungsabkommen zwischen der EU und den Mercosur-Staaten
Die politischen und wirtschaftlichen Beziehungen zwischen der Europäischen Union und den Mercosur-Staaten sind Thema im Bundestag. (© picture alliance / ZUMAPRESS.com | Andre M. Chang)
Von der Tagesordnung am Donnerstag, 15. Dezember 2022, abgesetzt hat der Bundestag eine Debatte über die Handelsbeziehungen zwischen der Europäischen Union und den Mercosur-Staaten (Argentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay). Ursprünglich wollte die CDU/CSU-Fraktion einen Antrag mit dem Titel „Politische und wirtschaftliche Beziehungen zu Lateinamerika stärken – Assoziierungsabkommen zwischen der Europäischen Union und den Mercosur-Staaten in Kraft setzen“ vorlegen, der nach knapp 70-minütiger Debatte zur weiteren Beratung an den federführenden Wirtschaftsausschuss überwiesen werden sollte.
Außerdem hatte die AfD-Fraktion einen Antrag mit dem Titel „Heimische Landwirtschaft und tropischen Regenwald schützen – Nein zum geplanten Handelsabkommen zwischen der EU und den Mercosur-Staaten“ angekündigt, der ebenfalls an die Ausschüsse überwiesen werden sollte. (hau/13.12.2022)