Fragestunde am 18. Januar
Im Anschluss an die Regierungsbefragung folgte am Mittwoch, 18. Januar 2023, die Fragestunde. Getrennt nach Ressorts haben Vertreter der Bundesregierung eine Stunde lang Fragen (20/5182) beantwortet, die von den Abgeordneten vorab schriftlich eingereicht worden waren.
CDU/CSU-Abgeordnete mit den meisten Fragen
25 der insgesamt 54 Fragen und damit fast die Hälfte wurden von Abgeordneten der CDU/CSU-Fraktion gestellt. Abgeordnete der Fraktion Die Linke waren mit 14 Fragen, Abgeordnete der AfD-Fraktion mit 13 Fragen vertreten. Zwei Fragen stellte die Abgeordnete Canan Bayram (Bündnis 90/Die Grünen).
Allein 23 Fragen richteten sich an das Bundesministerium für Arbeit und Soziales. Zehn Fragen sollte das Bundesministerium des Innern und für Heimat beantworten, sechs Fragen das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz. Mit jeweils vier Fragen mussten sich das Bundesministerium der Verteidigung und das Bundesministerium der Finanzen befassen. Drei Fragen gingen an das Auswärtige Amt und je eine Frage an das Bundesministerium für Gesundheit, an das Bundesministerium für Digitales und Verkehr, an das Bundesministerium für Bildung und Forschung und an das Bundesministerium der Justiz.
Was die Abgeordneten wissen wollten
Beispielsweise erkundigte sich der niederbayerische CSU-Abgeordnete Max Straubinger beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales, welche konkreten Schritte die Bundesregierung zur Weiterentwicklung der privaten und betrieblichen Altersvorsorge plant und wann mit einem entsprechenden Gesetzentwurf zu rechnen ist.
Die baden-württembergische Abgeordnete der Linken Gökay Akbulut wollte vom Auswärtigen Amt erfahren, wie viele Anträge für Schengen-Visa bei den deutschen Auslandsvertretungen in der Türkei in den Jahren von 2019 bis 2022 gestellt worden sind und wie viele davon abgelehnt wurden.
Die rheinland-pfälzische AfD-Abgeordnete Nicole Höchst erkundigte sich beim Bundesgesundheitsministerium, in welcher Höhe nach Kenntnis der Bundesregierung insgesamt in den Jahren 2016 bis 2022 die Bundesländer gesetzlichen Krankenkassen Kosten erstattet haben, die ihnen durch Schwangerschaftsabbrüche entstanden waren.
Die Berliner Abgeordnete Canan Bayram (Bündnis 90/Die Grünen) wollte vom Bundesministerium für Bildung und Forschung wissen, auf welchem Weg die von der Bundesregierung angekündigte Energiepreispauschale für Studierende in Höhe von 200 Euro ausgeschüttet wird und wann dies voraussichtlich geschieht.
Zusatzfragen sind möglich
Abgeordnete können vorab bis zu zwei Fragen an die Bundesregierung einreichen. Nach der Beantwortung durch einen Parlamentarischen Staatssekretär oder einen Bundesminister können der Fragesteller oder andere Abgeordnete des Deutschen Bundestages Zusatzfragen stellen und so die Bundesregierung zu weiteren Stellungnahmen zwingen.
Reicht die Zeit nicht aus, werden noch nicht aufgerufene Fragen von der Regierung schriftlich beantwortet. Ebenso kann vorab bereits um schriftliche Beantwortung gebeten werden.
Einer Änderung der Geschäftsordnung zufolge, die der Bundestag am 15. Dezember 2022 beschlossen hatte, soll die Fragestunde künftig von 60 auf 45 Minuten verkürzt werden. Die Regierungsbefragung hingegen soll nicht mehr 60, sondern 90 Minuten lang sein. (vom/ste/18.01.2023)