Anträge zur Versorgung von Patienten mit Long- und Post-Covid erörtert
Der Bundestag hat am Donnerstag, 25. Mai 2023, über drei Oppositionsanträge zu Long- und Post-Covid beraten. Auf der Tagesordnung stand ein Antrag der CDU/CSU-Fraktion mit dem Titel „Versorgung von Patientinnen und Patienten mit Long- und Post-Covid sowie Post-Vac-Syndrom jetzt verbessern – Gesundheitliche Pandemiefolgen ernst nehmen“ (20/6707). Erstmals debattierte das Parlament außerdem über zwei AfD-Anträge mit den Titeln „Covid-19-Impfschäden ernst nehmen und deren medizinische Behandlung sicherstellen“ (20/6912) und „Impfschäden-Hotline jetzt einrichten – Betroffene nicht alleine lassen“ (20/6913). Die Vorlagen wurden zur federführenden Beratung in den Gesundheitsausschuss überwiesen.
Antrag der CDU/CSU
Die Unionsfraktion schreibt in ihrem Antrag, von den Langzeitfolgen der Corona-Pandemie seien häufig auch junge, sozial aktive und im Erwerbsleben stehende Personen betroffen. Es müsse davon ausgegangen werden, dass fünf bis zehn Prozent aller an Covid-19 Erkrankten an anhaltenden oder neu auftretenden gesundheitlichen Beschwerden litten, die länger als drei Monate anhalten.
Darüber hinaus entwickelten geschätzt ein bis zwei Prozent aller Infizierten eine besonders schwere Form von Long-/Post-Covid, bei der nach sechs Monaten die Diagnosekriterien für die Myalgische Enzephalomyelitis/ Chronisches Fatigue Syndrom (ME/CFS) erfüllt seien. Daraus ergebe sich eine geschätzte Anzahl von deutschlandweit 100.000 neu Betroffenen, die langfristig erkrankt sein könnten.
Zentrale Koordinierungsstelle gefordert
Eine Corona-Impfung könne das Risiko, am Post-Covid-Syndrom zu erkranken, stark reduzieren, heißt es in dem Antrag weiter. Zugleich könnten aber nach Impfungen gegen Sars-CoV-2 in seltenen Fällen auch Impfnebenwirkungen auftreten, die der Symptomatik von Long-Covid ähneln. Die Abgeordneten fordern in ihrem Antrag unter anderem den Aufbau einer zentralen Koordinierungsstelle Long-/Post-Covid und Post-Vac, um eine flächendeckende Versorgung zu ermöglichen. Deutschlandweit müsse ein Netzwerk von Kompetenzzentren und interdisziplinären Ambulanzen geschaffen werden, um die bereits bestehenden Strukturen zu ergänzen.
Für Betroffene sollte ein verbesserter Zugang zu gesundheitlicher und sozialer Versorgung geschaffen werden, etwa durch Einführung einer Chronikerpauschale, die Aufnahme in Disease-Management-Programme oder die vereinfachte Anerkennung als Berufskrankheit, bei Renten und Pflegeanträgen oder von Versorgungsleistungen wegen eines Impfschadens.
Erster Antrag der AfD
Die AfD-Fraktion fordert, die medizinische Behandlung von Menschen mit einem Covid-19-Impfschaden sicherzustellen. Durch ihre Verantwortung für die damalige Impfkampagne stehe die Bundesregierung in der Pflicht, eine angemessene Versorgung von Patienten mit Impfnebenwirkungen und Impfschäden sicherzustellen, heißt es in einem Antrag (20/6912) der Fraktion.
Die Abgeordneten schlagen vor, die Einrichtung von Spezialambulanzen zur Behandlung der Impfnebenwirkungen und Impfschäden sowie Beratungszentren zu fördern. Zudem sollte eine gesetzliche Grundlage für den Aufbau einer „Stiftung für Geschädigte nach der Sars-CoV-2-Impfung“ geschaffen werden. Auch müssten Mittel zur Erforschung des Post-Vac-Syndroms für mindestens fünf Jahre bereitgestellt werden.
Zweiter Antrag der AfD
Die AfD-Fraktion fordert die Bundesregierung dazu auf, eine Impfschäden-Hotline einzurichten.
Dort sollten Menschen mit anhaltenden gesundheitlichen Beschwerden nach einer Covid-19-Impfung Hinweise auf Einrichtungen und Angebote bekommen, die Betroffenen individuelle medizinische Beratung anbieten, heißt es in einem Antrag (20/6913) der Fraktion. (vom/pk/25.05.2023)