Forschung

Antrag zur Finanzierung der DDR-Forschung beraten

Ein von der CDU/CSU-Fraktion vorgelegter Antrag mit dem Titel „Finanzierung der Forschungsverbünde zur DDR-Forschung sicherstellen – Kommunismus-Forschung stärken – Vermittlungsarbeit zur Willkür in der DDR verstärken“ (20/7183(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) stand am Mittwoch, 14. Juni 2023, auf der Tagesordnung des Bundestages. Der Antrag wurde im Anschluss an die Debatte an den federführenden Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung überwiesen.

Antrag der Union

Die Bundesregierung soll die Finanzierung der DDR-Forschung sicherstellen und die Kommunismus-Forschung als „dauerhafte Aufgabe mit bundespolitischer Verantwortung“ vorantreiben. Konkret geht es den Abgeordneten unter anderem darum, dass die Bundesregierung die bereitgestellten Mittel für die „Forschungsverbünde SED-Unrecht“ in der zweiten Förderrunde nicht wie vorgesehen kürzen solle. Außerdem müsse sie für abgelehnte Projekte aus der zweiten Förderrunde der „Richtlinie zur Förderung von Forschungsvorhaben auf dem Gebiet der DDR-Forschung im Rahmenprogramm Geistes-, Kultur- und Sozialwissenschaften“ eine zusätzliche Förderrunde schaffen und diesen Projekten somit die Chance auf Folgeförderung ermöglichen. Auch fordert die Fraktion, die Kommunismus-Forschung langfristig als eigenes Forschungsfeld zu etablieren.

Bis heute werde der Kommunismus nicht als eigenständiges Forschungsfeld wahrgenommen und es gebe keinen einzigen Lehrstuhl für DDR-Geschichte an einer deutschen Hochschule, schreiben die Abgeordneten in ihrem Antrag. (des/14.06.2023)

Forschung

Bundestag lehnt Antrag zur Finanzierung der DDR-Forschung ab

Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages haben am Donnerstag, 9. November 2023, einen Antrag mit dem Titel „Finanzierung der Forschungsverbünde zur DDR-Forschung sicherstellen – Kommunismus-Forschung und Vermittlungsarbeit zur Willkür in der DDR stärken“ (20/7183(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) abgelehnt. Die von der CDU/CSU-Fraktion vorgelegte Initiative fand gegen die Stimmen der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP gegen das Votum der CDU/CSU und AfD bei Stimmenthaltung der Fraktion Die Linke keine Mehrheit. Den Abgeordneten lag zur Entscheidung eine Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung (20/9181(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) vor.

Antrag der Unionsfraktion 

Die Bundesregierung sollte die Finanzierung der DDR-Forschung sicherstellen und die Kommunismus-Forschung als „dauerhafte Aufgabe mit bundespolitischer Verantwortung“ vorantreiben, forderte die CDU/CSU-Fraktion in ihrem Antrag. Konkret ging es den Abgeordneten unter anderem darum, dass die Bundesregierung die bereitgestellten Mittel für die „Forschungsverbünde SED-Unrecht“ in der zweiten Förderrunde nicht wie vorgesehen kürzen soll. 

Außerdem müsse sie für abgelehnte Projekte aus der zweiten Förderrunde der „Richtlinie zur Förderung von Forschungsvorhaben auf dem Gebiet der DDR-Forschung im Rahmenprogramm Geistes-, Kultur- und Sozialwissenschaften“ eine zusätzliche Förderrunde schaffen und diesen Projekten somit die Chance auf Folgeförderung ermöglichen. Auch forderte die Fraktion, die Kommunismus-Forschung langfristig als eigenes Forschungsfeld zu etablieren. Bis heute werde der Kommunismus nicht als eigenständiges Forschungsfeld wahrgenommen und es gebe keinen einzigen Lehrstuhl für DDR-Geschichte an einer deutschen Hochschule, schrieben die Abgeordneten in ihrem Antrag. (des/hau/09.11.2023)