Abgesetzt: Große Anfrage zum Wissenschaftszeitvertragsgesetz
Das Wissenschaftszeitvertragsgesetz regelt, wie die Arbeitsverträge für das wissenschaftliche und künstlerische Personal an staatlichen Hochschulen und Forschungseinrichtungen zeitlich befristet werden können. (© picture alliance / Ulrich Baumgarten)
Der Bundestag wollte am Mittwoch, 8. November 2023, ursprünglich eine Große Anfrage der CDU/CSU-Fraktion zum „weiteren Vorgehen der Bundesregierung hinsichtlich des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes“ (20/8634) beraten. Darin erkundigt sich die Fraktion unter anderem danach, ob die Bundesregierung weiterhin die Novellierung des Gesetzes beabsichtigt. Sollte dies der Fall sein, wollen die Abgeordneten ebenfalls erfahren, wann das neue Gesetz in Kraft treten soll. Die Debatte zu der Anfrage wurde jedoch kurzfristig von der Tagesordnung abgesetzt. (cha/hau/07.11.2023)