Bärbel Bas nimmt Zwischenbericht der Enquete-Kommission „Afghanistan“ entgegen
Michael Müller (SPD), Bundestagspräsidentin Bärbel Bas und Peter Beyer (CDU/CSU) (v.l.n.r.). (DBT/Thomas Imo/photothek)
Bundestagspräsidentin Bärbel Bas hat am Dienstagvormittag, 20. Februar 2024, den Zwischenbericht der Enquete-Kommission „Lehren aus Afghanistan für das künftige vernetzte Engagement Deutschlands“ (20/10400) entgegengenommen.
Man sei es allen Einsatzkräften schuldig, Schlüsse aus diesem fast zwanzigjährigen Engagement zu ziehen, sagte die Präsidentin. „Wenn das Parlament Soldatinnen und Soldaten in einen Einsatz schickt, wollen sie stets wissen: Was ist die Zielrichtung, wie lautet der Auftrag, sind wir gut ausgestattet?“
Grundlage für den Abschlussbericht
Sie erhoffe sich dazu Aussagen von dem Bericht, aber auch Erkenntnisse, die sich bereits jetzt für laufende und kommende Einsätze nutzen ließen. Michael Müller (SPD), Vorsitzender der Enquete-Kommission und Peter Beyer (CDU/CSU), Mitglied der Kommission, überreichten den Bericht.
Der jetzt vorgelegte Zwischenbericht enthalte gute Erkenntnisse und Grundlagen für den Abschlussbericht, blickte Müller auf die zweite Arbeitsphase des Gremiums voraus. Beyer erinnerte daran, dass der Bundestag damit zum ersten Mal ein außen- und sicherheitspolitisches Thema im Rahmen einer Enquete-Kommission behandelt.
Zwischenstand auf 338 Seiten
Bas wünschte dem 338 Seiten starken Zwischenbericht viele Leserinnen und Leser, um bereits jetzt Auslandseinsätze zu verbessern. Die Erfahrungen aus der Afghanistanmission zwischen 2001 und 2021, versehen mit Handlungsempfehlungen, für zukünftige Einsätze nutzbar zu machen, ist Arbeitsauftrag der Enquete-Kommission. Im Sommer 2022 wurde sie vom Bundestag auf Antrag der Fraktionen SPD, CDU/CSU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP eingesetzt. Am 19. September 2022 hatte sich das Gremium konstituiert und Michael Müller (SPD), früherer Regierender Bürgermeister von Berlin, zum Vorsitzenden sowie Serap Güler (CDU/CSU) zu seiner Stellvertreterin gewählt.
Bis zum Ende der Wahlperiode will die Kommission in einer zweiten Phase konkrete Handlungsempfehlungen für das zukünftige Engagement Deutschlands in internationalen Krisenregionen erarbeiten und in einem Abschlussbericht vorlegen. (ll/20.02.2024)