Parlament

Vizepräsidentin Petra Pau bei Gedenkfeier zur Befrei­ung des KZ Mauthausen

Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau in Begleitung eines Mannes im Anzug in einer Lagerstraße der KZ-Gedenkstätte Mauthausen; am linken Bildrand ein Blumengebinde.

Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau zusammen mit dem deutschen Botschafter Vito Cercere in der KZ-Gedenkstätte Mauthausen in Oberösterreich. (DBT/Jan Fahlbusch)

Aus Anlass des 79. Jahrestages der Befreiung des Konzentrationslagers Mauthausen am 5. Mai 1945 hat Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau (Gruppe Die Linke) vor Kurzem Österreich besucht. Gemeinsam mit dem Botschafter der Bundesrepublik Deutschland, Vito Cecere, nahm sie in der KZ-Gedenkstätte Mauthausen an der internationalen Gedenkfeier teil und sprach mit Schülerinnen und Schülern, jungen Freiwilligen und Angehörigen des Mauthausen-Komitees.

In diesem Lager östlich von Linz in Oberösterreich, das eines der größten im System der nationalsozialistischen Konzentrationslager war, wurden ab 1938 rund 200.000 Menschen inhaftiert, von denen mehr als jeder Zweite ermordet wurde. Petra Pau: „Die Erinnerung an die Opfer des Nationalsozialismus mahnt uns, dass Antisemitismus, Antiziganismus und Rassismus nie wieder stillschweigend hingenommen werden dürfen und wir unsere Demokratie aktiv verteidigen müssen. Rechtsextreme Hetze und jegliche Formen von Diskriminierung zu bekämpfen und Menschenrechte zu schützen, ist dringender denn je.“

Gespräch mit Nationalratspräsident Sobotka

ein Mann im Anzug und eine Bundestagsvizepräsidentin Pau stehen nebeneinander und blicken in eine seitliche Richtung.

Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau mit dem Präsidenten des österreichischen Nationalrats Wolfgang Sobotka im Parlament in Wien. (DBT/Jan Fahlbusch)

In Wien wurde Vizepräsidentin Pau vom Präsidenten des Nationalrates, Wolfgang Sobotka zu einem Arbeitsgespräch empfangen. Im Mittelpunkt des Gespräches stand neben Fragen der parlamentarischen Zusammenarbeit vor allem ein fundierter Austausch über die Aufgaben von Parlamenten im Kampf gegen Antisemitismus und bei der Demokratiebildung. Ferner wurden Fragen von Inklusion, Integration und Barrierefreiheit bei parlamentarischen Bildungsangeboten sowie die Themen Minderheitenrechte sowie die Technikfolgenabschätzung beraten.

Darüber hinaus besuchte Vizepräsidentin Pau im österreichischen Parlament das Demokratikum mit der neuen Dauerausstellung über die Entwicklung der Demokratie und des Parlamentarismus in Österreich. Zudem informierte sie sich bei der österreichischen Parlamentsdirektion über die parlamentarische Außenkommunikation sowie über Angebote zur Demokratiebildung wie die „Demokratiewerkstatt“.

Begegnung mit Israelitischer Kultusgemeinde

In Wien traf Pau außerdem den Präsidenten der Israelitischen Kultusgemeinde Wien und des Bundesverbandes der Israelitischen Kultusgemeinden Österreichs, Oskar Deutsch, sowie den Generalsekretär Benjamin Nägele zu einem Gespräch über die gegenwärtigen Herausforderungen für die jüdischen Gemeinden in Österreich. 

Dabei standen die Auswirkungen des terroristischen Überfalls auf Israel vom 7. Oktober 2023 und die Zunahme antisemitischer Straftaten im Mittelpunkt des Austausches.

Grundrechtsschutz und Pressefreiheit

Bei der Direktorin der Agentur der Europäischen Union für Grundrechte (FRA), Sirpa Rautio, informierte sich die Bundestagsvizepräsidentin über aktuelle Herausforderungen beim Schutz der Grundrechte und über anstehende Berichte der FRA, unter anderem zu den Themen Antisemitismus, Antiziganismus und Muslimfeindlichkeit.

Abschließend sprach Pau mit der Beauftragten der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) für die Freiheit der Medien, Teresa Ribeiro, über die Entwicklungen und Herausforderungen für die Presse- und Medienfreiheit in den OSZE-Teilnehmerstaaten. (08.05.2024)

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