Abschlussbericht der Enquete-Kommission „Lehren aus Afghanistan“
Ein ISAF-Soldat der Bundeswehr beobachtet während einer Patrouille nahe Feyzabad am 1. Oktober 2008 von einem gepanzerten Einsatzfahrzeug aus eine Gruppe afghanischer Männer. (© picture alliance / ASSOCIATED PRESS | Anja Niedringhaus)
Liveübertragung: Freitag, 31. Januar, 10.20 Uhr
Der Bundestag berät über den angekündigten Abschlussbericht der Enquete-Kommission „Lehren aus Afghanistan für das künftige vernetzte Engagement Deutschlands“ am Freitag, 31. Januar 2025. Für die Debatte sind knapp 70 Minuten eingeplant. Die im Sommer 2022 eingesetzte Enquete-Kommission sollte Lehren aus dem deutschen Engagement in Afghanistan für die künftige Außen- und Sicherheitspolitik ziehen. Das Gremium aus elf Abgeordneten und elf Sachverständigen hat zunächst den gesamten Zeitraum des deutschen Engagements in Afghanistan von 2001 bis 2021 untersucht und am 19. Februar 2024 einen Zwischenbericht vorgelegt (20/10400).
Auf dieser Basis sollen Ansätze zur Optimierung des vernetzten Ansatzes als Grundprinzip deutscher Außenpolitik entwickelt werden. Der vernetzte Ansatz in der Sicherheitspolitik beschreibt die Verzahnung militärischer, polizeilicher, diplomatischer, entwicklungspolitischer und humanitärer Instrumente bei Einsätzen im Rahmen internationaler Friedensmissionen. Ob dieser Ansatz der richtige war und wie das Zusammenspiel von militärischen und zivilen Maßnahmen im internationalen Krisenmanagement aussehen müsste, um erfolgreich zu sein – dazu soll die Enquete-Kommission dem Bundestag Vorschläge für die Zukunft machen. Spätestens bis zum Ende dieser Wahlperiode sollte sie dem Parlament ihre Handlungsempfehlungen für das künftige Engagement Deutschlands in internationalen Krisenregionen vorlegen. (hau/02.01.2025)