Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes gegen den „Islamischen Staat“
Das Bundeswehrcamp in Erbil im Norden des Irak. (© picture alliance / photothek | Kira Hofmann)
Liveübertragung: Mittwoch, 17. Dezember, 18.35 Uhr
Die Bundeswehr soll sich ein weiteres Jahr am Einsatz gegen den „Islamischen Staat“ (IS) im Irak beteiligen. Den dazu angekündigten Antrag der Bundesregierung mit dem Titel „Stabilisierung sichern, Wiedererstarken des IS verhindern, Versöhnung in Irak fördern“ berät das Parlament am Mittwoch, 17. Dezember 2025, erstmals. Nach halbstündiger Debatte ist die Überweisung an die Ausschüsse vorgesehen. Bei den weiteren Beratungen soll der Auswärtige Ausschuss federführend sein.
Antrag der Bundesregierung
Das aktuell gültige Mandat sieht die Entsendung von bis zu 500 Bundeswehrsoldaten vor, die die regulären irakischen Streit- und Sicherheitskräfte ausbilden und beraten und unter anderem Aufgaben wie Lufttransport, See- und Luftraumüberwachung sowie Aufklärung und Lagebilderstellung übernehmen sollen. Es ist noch bis 31. Januar 2026 gültig. (hau/08.12.2025)