Präsidentschaft des Deutschen Bundestages in der Ostseeparlamentarierkonferenz 2022/2023
Gruppenfoto im Rahmen der 32. Jahrestagung der Ostseeparlamentarierkonferenz (BSPC) im Deutschen Bundestag. (DBT/Janine Schmitz/photothek)
Die 32. Jahrestagung der Ostseeparlamentarierkonferenz (BSPC) stand unter dem Motto „Stärkung der Resilienz des demokratischen Ostseeraums – Stärkung der demokratischen, digitalen und maritimen Resilienz auf der Grundlage von verlässlicher Nachbarschaft und enger Zusammenarbeit“. An der Konferenz nahmen Abgeordnete aus 18 nationalen und regionalen Parlamenten des Ostseeraums sowie parlamentarischer Organisationen teil. Die mehr als 160 Delegierten, Experten und Gäste diskutierten über die Zukunft des Ostseeraums in einer Zeit des Umbruchs. Sie unterstrichen, dass die Antwort auf den Krieg Russlands gegen die Ukraine starke Demokratien, der Schutz der Menschenrechte und eine nachhaltige Entwicklung sei.
Ferner wurde über die Stärkung der Widerstandsfähigkeit von demokratischen Gesellschaften, sowohl hinsichtlich digitaler Resilienz als auch mit Blick auf die Energiesicherheit, diskutiert. Eine weitere Priorität lag auf dem Umgang mit gefährlichen Munitionsaltlasten in Nord- und Ostsee, die insbesondere nach Ende des zweiten Weltkriegs versenkt wurden. Hier werden schnelle Lösungen benötigt, damit die Altlasten nicht zu einer noch größeren Gefahr für Mensch und Umwelt werden.
Die Versammlung beschloss die Einsetzung einer Arbeitsgruppe zum Thema Energiesicherheit und -unabhängigkeit, Resilienz und Konnektivität.
Vor der Jahrestagung fand das dritte Jugendforum vom 25. bis 26. August 2023 statt, das von der BSPC-Bundestagsdelegation in Zusammenarbeit mit dem Ostseerat (CBSS) organisiert wurde und an dem insgesamt 48 junge Menschen teilgenommen haben. Unter dem Titel „Bedrohte Demokratien – Wie können wir Demokratien widerstandsfähiger machen?“ arbeiteten die Teilnehmenden acht Empfehlungen aus, die sie im Anschluss in der BSPC-Jahrestagung vorstellten und die Eingang in die BSPC-Entschließung des kommenden Jahres finden werden. Überdies bot das Forum die Gelegenheit, sich in Networking-Sessions zu vernetzen. Die Teilnehmenden nahmen im Anschluss an das Forum an der BSPC-Jahrestagung teil und nutzten die Möglichkeit, sich mit Rede- und Diskussionsbeiträgen einzubringen. Die erstmalige Kombination von Jugendforum und BSPC-Konferenz stellt einen wichtigen Beitrag dar, Jugendliche aktiv an den Entscheidungsprozessen zu beteiligen.