Aufgaben und Arbeit
Die IPU-Versammlungen mit Teilnehmern aus mehr als 100 Ländern finden zweimal jährlich statt. (© DBT/Claudia Brammer)
Die Interparlamentarische Union (IPU) wurde im Jahr 1889 auf Initiative des Engländers William Randell Cremer und des Franzosen Frédéric Passy gegründet, um ein Forum für Meinungs- und Erfahrungsaustausch für Parlamentarier unabhängig von Konflikten und Kulturkreisen zu ermöglichen. Im Laufe der Zeit entwickelte sich die IPU von einer kleinen Vereinigung zu einer weltweiten Organisation von parlamentarischen Vertretern aus aktuell 180 Ländern.
Der deutschen Delegation gehörten in der 18. Wahlperiode (2013 bis 2017) unter Leitung von Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbert Lammert acht ständige Mitglieder sowie deren Vertreter und Vertreterinnen aus den vier Fraktionen an.
Das Hauptziel der Gründungsväter, als transnationale Organisation von Parlamentariern einen Beitrag zur Sicherung von Frieden zu leisten, hat bis heute Priorität für die IPU. Darüber hinaus sind Ziele der IPU, die
- Kontakte und Erfahrungsaustausch zwischen Parlamenten und deren Mitgliedern aller Länder zu fördern,
- Fragen von internationalem Interesse zu erörtern, um dadurch einzelne Parlamente zu konkreten Maßnahmen zu veranlassen, und
- zu einem besseren Verständnis der Arbeitsweise repräsentativer Institutionen beizutragen und deren Entstehung und Fortbildung zu unterstützen.
Zusätzlich hat sich der Aufgabenkatalog um Bemühungen der Völkerverständigung und die Unterstützung von politischer Stabilität und Demokratie erweitert. Die folgenden sechs Aufgabenfelder(Externer Link) werden in gemeinsamen Stellungnahmen, Empfehlungen und Entschließungen umgesetzt:
- Förderung von repräsentativer Demokratie
- Förderung von internationalem Frieden und Sicherheit
- nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung
- Förderung von Schutz und Achtung der Menschenrechte
- Förderung von Frauen in Politik und Gesellschaft
- Kooperationen in den Sektoren Bildung, Wissenschaft und Kultur
Um die Effizienz der Union zu erhöhen, bemüht sich die IPU um eine immer enger werdende und verbesserte Zusammenarbeit mit den Vereinten Nationen. Diese Kooperation zwischen der IPU und den Vereinten Nationen(Externer Link) wurde im November 2002 durch die Verleihung des Beobachterstatus(Externer Link) in der Generalversammlung der Vereinten Nationen wesentlich gestärkt.
Die IPU ist bestrebt, die Tagesordnungen der Versammlung thematisch an die der Generalversammlungen der Vereinten Nationen anzunähern. Ergänzt wird die Arbeit der IPU in den Versammlungen und bei den Sonderkonferenzen durch eine Vielzahl von ausgewählten Projekten zum Aufbau und zur Stärkung demokratischer Institutionen in einzelnen Ländern und Regionen der Union.
Tagungen
Die zweimal jährlich tagende Versammlung erörtert aktuelle politische, wirtschaftliche und soziale Fragen und erarbeitet diesbezüglich Resolutionen. Laut Satzung sind die Parlamentarier zur Verbreitung und Beachtung der Resolutionen in ihren nationalen Parlamenten und an ihre Regierungen gehalten. Die einzelnen Entschließungen sind jedoch rechtlich nicht bindend. Im Frühjahr wird die Sitzung, an der acht deutsche Delegationsmitglieder teilnehmen, in der Regel wechselnd von einem der Mitgliedstaaten ausgerichtet. Die Herbstversammlung findet meist am Sitz der IPU in Genf statt. Zusätzlich zu den ordentlichen Jahrestagungen, veranstaltet die IPU Sonderkonferenzen zu dringlichen Themen von aktuellem internationalem Interesse.
Struktur
- Der Rat(Externer Link), dem jeweils drei Parlamentarier eines Mitgliedstaates angehören, bestimmt und lenkt die Arbeit der IPU unter der Leitung des auf drei Jahre gewählten Präsidenten(Externer Link).
- Der Exekutivausschuss(Externer Link), bestehend aus dem Präsidenten der IPU, der Präsidentin des Koordinierungsausschusses der Parlamentarierinnen(Externer Link) und weiteren 15 Mitgliedern. Er unterstützt den Rat insbesondere bei der Vorbereitung des jährlichen Arbeitsprogramms.
- Die Versammlung hat vier ständige Ausschüsse. Der Ausschuss für Frieden und internationale Sicherheit(Externer Link) befasst sich mit Themen wie militärische Abrüstung, Kampf gegen den Terrorismus, Konfliktbewältigung und Verbesserung der politischen Zusammenarbeit im Mittelmeerraum. Der Ausschuss für nachhaltige Entwicklung, Finanzen und Handel(Externer Link) engagiert sich unter anderem für die Schuldenreduzierung der ärmsten Länder, Handelsverbesserungen, die Verhinderung der Ausbreitung von HIV und Aids, die Globalisierung und Liberalisierung der Märkte sowie für Aspekte des Umweltschutzes. Im Ausschuss für Demokratie und Menschenrechte(Externer Link) wird über Vorschläge zur Stabilisierung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit, die Verbesserungen der Arbeitsweise von repräsentativen Institutionen sowie über die Förderung von Frauen in der Politik beraten. Der Ausschuss für die Angelegenheiten der Vereinten Nationen(Externer Link) kümmert sich um die Zusammenarbeit zwischen den Vereinten Nationen und der Interparlamentarischen Union, die einen Beobachterstatus bei den Vereinten Nationen hat.
- Das vom Generalsekretär(Externer Link) geleitete Sekretariat nimmt alle administrativen Aufgaben sowie den Sitzungsdienst bei den Tagungen der verschiedenen Gremien wahr.