28. Januar 2020 Wehrbeauftragter: Zentralisierung ist der Tod der Trendwenden
Der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages, Dr. Hans-Peter Bartels, schätzt die Kräfte der Bundeswehr als angespannt ein. Die angekündigten Trendwenden für mehr Personal und Material lassen auf sich warten, sagt er am Dienstag, 28. Januar 2020, im Interview mit dem Parlamentsfernsehen anlässlich der Übergabe des Wehrberichtes 2019 (19/16500). Unter Anspannung aller Kräfte ist die Bundeswehr in der Lage, ihren Auslandsverpflichtungen nachzukommen, weiß Bartels. Die Verbände im Ausland seien in der Regel ganz gut ausgestattet, aber auf Kosten der übrigen Einheiten, die nicht im Einsatz sind und ihr Material dafür abgeben müssen.
Die Bereitstellung von Material bleibe eine Riesenbaustelle. Altes Gerät sei nach der letzten Bundeswehrreform entweder verkauft oder verschrottet worden. Modernes Gerät lasse von Schützenpanzern bis Fregatten auf sich warten. Das dafür notwendige Geld fehle nicht, aber die erforderlichen Prozesse und Strukturen müssen angepasst werden. Es braucht eine Reform des Beschaffungswesens, das überorganisiert ist, urteilte der Wehrbeauftragte und fragt rhetorisch, warum es fünf Jahre brauche, um alle Soldaten mit Kampfstiefeln auszurüsten. Es fehle eine innere Reform weg von der Zentralisierung. Die Kommandeure vor Ort sollten mit mehr Kompetenzen ausgestattet werden, denn zu häufig müssten sie als Bittsteller auftreten. Die Zentralisierung ist der Tod der Trendwenden, resümiert Hans-Peter Bartels.
Einmal im Jahr berichtet der Wehrbeauftragte dem Deutschen Bundestag über den inneren Zustand der Bundeswehr. Damit nimmt er eine wichtige Kontrollfunktion des Parlaments wahr, denn die Bundeswehr ist laut dem Grundgesetz eine Parlamentsarmee. Der Wehrbeauftragte ist mit weitreichenden Befugnissen ausgestattet und kann beispielsweise jederzeit alle Truppenteile und Einrichtungen der Bundeswehr unangemeldet besuchen. Dies ermöglicht einen unverstellten Blick auf die Verhältnisse in der Truppe.