25. Mai 2020 Kohleausstiegsgesetz lässt für Sachverständige noch Wünsche offen
Der Entwurf der Bundesregierung für ein Kohleausstiegsgesetz (19/17342, 19/18472) wird von Experten unterschiedlich beurteilt. Das wurde während einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Wirtschaft und Energie unter Vorsitz von Klaus Ernst (Die Linke) am Montag, 25. Mai 2020, deutlich.
Laut Bundesregierung werden mit dem Gesetzentwurf die Empfehlungen der Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ (KWSB) zum Ausstiegsprozess aus der Kohleverstromung und energiepolitische Begleitmaßnahmen umgesetzt. Dabei gehe es vor allem um die Weiterentwicklung der Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) und um Ausgleichsmaßnahmen für Stromverbraucher.