28. September 2023 EU-Pläne zur Luftqualitätsrichtlinie stoßen auf geteiltes Experten-Echo
Die Pläne der EU-Kommission für eine Überarbeitung der geltenden EU-Luftqualitätsrichtlinie stoßen auf ein geteiltes Echo der Experten, das zeigte eine öffentliche Anhörung im Umweltausschuss am Mittwoch, 27. September 2023. Anlass für die Befassung mit dem Thema war ein Antrag CDU/CSU-Fraktion, in dem sie auf eine Verschiebung neuer EU-Vorschriften zur Luftqualität dringt (20/7354).
In der Anhörung teilten die Sachverständigen grundsätzlich das Ziel der EU-Kommission, die Luftqualität zu verbessern, doch hielten vor allem Vertreter aus Industrie und Wirtschaft die angestrebten schärferen Grenzwerte für zu streng. Die Auswirkungen könnten den Standort Deutschland gefährden, so ihr Urteil. Mediziner und Umweltverbände hingegen sahen in strengeren Vorschriften einen längst überfälligen Schritt, um Gesundheit und Umwelt vor Luftverschmutzung zu schützen.