9. Oktober 2023 Experten bewerten Finanzierung der Schieneninfrastruktur
Für die dringend benötigte Modernisierung der Schieneninfrastruktur in Deutschland braucht es eine langfristig gesicherte und bedarfsorientiert dimensionierte Finanzierung sowie klare Zielsetzungen. In dieser Einschätzung waren sich die zu einer öffentlichen Anhörung des Verkehrsausschusses am Montag, 9. Oktober 2023, geladenen Sachverständigen einig. Grundlage der Anhörung waren ein Regierungsentwurf zur Änderung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes (20/8288), je ein Antrag von CDU/CSU (20/7350), AfD (20/7197) und Linken (20/6988) sowie eine Unterrichtung durch den Bundesrechnungshof (20/7025).