Die Bundeswehr beteiligt sich ein weiteres Jahr an der EU-Mission Atalanta vor der Küste Somalias. Das hat der Bundestag am Mittwoch, 21. April 2021, in namentlicher Abstimmung mit 494 Ja-Stimmen bei 81 Gegenstimmen und 42 Enthaltungen beschlossen, als er einen entsprechenden Antrag der Bundesregierung dazu (19/27662) annahm. Zur Abstimmung hatte der Auswärtige Ausschuss eine Beschlussempfehlung vorgelegt (19/28513).
Einsatz der Deutschen Marine
Der Einsatz der Deutschen Marine im Rahmen der EU-Mission EU NAVFOR Somalia – Operation Atalanta zur Bekämpfung der Piraterie vor der Küste Somalias wurde vom Bundestag erstmals am 19. Dezember 2008 gebilligt. Deutsche Einsatzkräfte dürfen dabei bis zu einer Tiefe von maximal 2.000 Metern gegen logistische Einrichtungen der Piraten am Strand vorgehen. Sie werden hierfür aber nicht am Boden eingesetzt.
Seit Erteilung des ersten Mandats ist die Bedrohung durch Piraterie vor der Küste Somalias laut Regierung stark zurückgegangen, weshalb die Mandatsobergrenze im Jahr 2016 von 950 auf 600 und im Jahr 2019 nochmals auf 400 Soldatinnen und Soldaten verringert wurde. Diese Zahl spiegelt lediglich die theoretisch maximal einsetzbare Anzahl von Truppen wider. Das derzeitige Mandat, dessen Verlängerung der Bundestag am 27. Mai 2020 zugestimmt hat, ist bis zum 31. Mai 2021 gültig. (sas/21.04.2021)