Worte von Bundestagspräsidentin Bärbel Bas vor Eintritt in die Tagesordnung zu den Verbrechen von Butscha und dem Krieg in Bosnien und Herzegowina

[Stenografischer Dienst]

Präsidentin Bärbel Bas:

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, bitte nehmen Sie Platz. Ich begrüße Sie.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, die Berichte aus Butscha erschüttern die Welt. Nach dem Abzug russischer Truppen wurden unbegreifliche Gräueltaten sichtbar. Unsere Gedanken sind bei den Menschen in Butscha, Borodjanka, in Mariupol, in Charkiw, in Cherson und an so vielen anderen Orten in der Ukraine.

Städte werden belagert, Evakuierungen und humanitäre Hilfe blockiert. Die Versorgung mit Lebensmitteln, Wasser und Strom wird systematisch gekappt. Es geht offensichtlich um Terror gegen das ganze Volk. Der Deutsche Bundestag verurteilt diese Kriegsverbrechen aufs Schärfste.

(Beifall im ganzen Hause)

Auf Antrag der Koalitionsfraktionen werden wir später in einer Aktuellen Stunde zu den von russischen Truppen verübten Massakern an ukrainischen Zivilisten in Butscha und den sich daraus ergebenden Konsequenzen debattieren. Diese Massaker müssen unabhängig untersucht und die Verantwortlichen angeklagt werden. Hier ist auch die internationale Gemeinschaft gefragt. Ohne Wahrheit kann es keine Gerechtigkeit geben.

Das gilt nicht nur in diesem Krieg. Menschenrechtsverletzungen müssen in jedem Fall dokumentiert und die Opfer gehört werden. Dabei spielen Menschenrechtsorganisationen eine wichtige Rolle. Ich begrüße auf der Tribüne die Historikerin Irina Scherbakowa, die die russische Menschenrechtsorganisation Memorial mit begründet hat, mit weiteren Vertreterinnen und Vertretern.

(Beifall im ganzen Hause)

Vielen Dank, dass Sie heute bei uns sind.

Die Bilder aus der Ukraine wecken Erinnerungen an den Krieg in Bosnien-Herzegowina, der vor 30 Jahren begann. Mehr als 100 000 Menschen kamen damals ums Leben. Auch darüber werden wir heute Nachmittag im Plenum debattieren. Wie jetzt in der Ukraine wurden auch Frauen Ziel brutaler Gewalt. Bosnische Frauen brachten die Kraft und den Mut auf, über erlittene Vergewaltigungen zu sprechen. Sie machten die Wahrheit über diese Kriegsverbrechen bekannt.

Der Krieg gipfelte in dem Völkermord von Srebrenica, bei dem 8 000 bosnische Muslime, vor allem Jungen und Männer, planvoll ermordet wurden.

Alles deutet darauf hin, dass in diesen Wochen in Europa wieder unbeteiligte Menschen zum Ziel von Kriegsverbrechen werden. Wir müssen alles Verantwortbare tun, um die Ukraine in ihrem Kampf um ihre Existenz noch stärker zu unterstützen.

Wir hier im Bundestag wissen: In der Ukraine geht es auch um Europas Frieden und unsere Sicherheit.

(Beifall bei der SPD, der CDU/CSU, dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der FDP und der LINKEN sowie bei Abgeordneten der AfD)