Rede von Bundestagspräsidentin Bärbel Bas zum Thema „Demokratiebildung ein Auftrag für Schule und Gesellschaft“ beim Teachers Day der Ruhr-Universität Bochum

[Es gilt das gesprochene Wort]

Sehr geehrter Herr Professor Paul,
sehr geehrte Frau Professorin Bellenberg,
sehr geehrter Herr Professor Rothstein,
lieber Kollege in der Beek, 
sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Demir,
meine Damen und Herren, 

vielen Dank für Ihre Einladung zum Teachers‘ Day und die freundliche Begrüßung.

Vor meiner Wahl zur Bundestagspräsidentin war ich als stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende u.a. für Bildung und Forschung zuständig. 

Und auch durch meinen persönlichen Bildungsweg kann ich hoffentlich einen kleinen Beitrag leisten, damit Sie aus diesem Teachers‘ Day noch inspirierter und motivierter herausgehen.  

Die Qualität unseres Bildungssystems steht und fällt mit der Inspiration, der Motivation und dem Engagement der Lehrkräfte. Umso mehr freue ich mich über offensichtlich engagierte Lehrkräfte wie Sie. Es ist keine Selbstverständlichkeit an einem Samstag im Frühjahr  zu einem Informationstag zusammen zu kommen. Vielen Dank.  

Meine Damen und Herren, 
wir im Deutschen Bundestag wissen, wie hart Ihre Einsatzbereitschaft allein in den vergangenen zwei Jahren auf die Probe gestellt wurde. 

Erst hat die Pandemie unser Leben auf den Kopf gestellt. Und jetzt das Unvorstellbare: ein Krieg mitten in Europa! 

Es geht um Europas Zukunft. Die junge Generation soll in Frieden und Sicherheit leben können – so wie meine und Ihre Generationen das bis vor kurzem für selbstverständlich gehalten hatten. Darum müssen wir jetzt alles Verantwortbare tun, um der Ukraine zu helfen. 

Zwei Drittel der ukrainischen Kinder sind geflohen. Viele auch zu uns nach Deutschland und ins Ruhrgebiet. Die Weltpolitik ist erneut im Klassenzimmer angekommen – und stellt die Lehrkräfte vor pädagogische und psychologische Herausforderungen. Die geflüchteten Kinder haben Schlimmes erlebt und leiden oft unter Traumata. Die Schulen darf man damit nicht alleinlassen, sie brauchen professionelle Unterstützung. 
Die geflüchteten Kinder und Jugendlichen brauchen einen geregelten Schulalltag. Der Umgang mit Gleichaltrigen hilft ihnen, das Erlebte hinter sich zu lassen und in Deutschland anzukommen. Junge Ukrainer brauchen auch eine Perspektive in ihrem Heimatland. Gleichzeitig müssen wir davon ausgehen, dass viele hierbleiben werden. Ein Spagat für die Bildungspolitik. 

Wo immer es sich machen lässt, sollten wir den Schülerinnen und Schülern einen ukrainischen Schulabschluss und bei Bedarf im Anschluss eine unbürokratische Brücke zur weiterführenden Ausbildung oder zum Studium ermöglichen. Einige Schulen arbeiten bereits mit ukrainisch-sprachigen Lehrkräften zusammen oder nutzen ukrainische Onlineangebote. Das ist genau der Pragmatismus, der jetzt gefragt ist.

Alle Kinder sind von den Nachrichten aus der Ukraine aufgewühlt. 
Warum gibt es überhaupt Krieg? 
Was, wenn der Krieg zu uns kommt? 
Wie kann es wieder Frieden geben? 
Mit diesen Fragen sind sicherlich viele von Ihnen im Klassenzimmer konfrontiert. 

Es fällt nicht leicht, auf diese einfachen Fragen altersgerechte Antworten zu geben. Zumal auch heikle Situation entstehen: Etwa wenn Familien eigene Kriegserfahrungen gemacht haben. Oder wenn ukrainisch- und russisch-stämmige Schülerinnen und Schüler zusammentreffen. 
Trotzdem – oder vielmehr gerade deswegen – ist es wichtig, den Ängsten und Fragen der Kinder und Jugendlichen Raum zu geben. 

Von Ihnen verlangt das viel Sensibilität und Kraft. 
Im Idealfall können wir das Thema aber auch als eine Chance für die Demokratiebildung begreifen: Der russische Angriffskrieg in der Ukraine zeigt, wie elementar verbindliche Regeln für menschliche Gemeinschaften sind.

Meine Damen und Herren, 
die Krisen der vergangenen Jahre haben nicht nur den Jugendlichen, sondern auch den Lehrkräften viel zugemutet. 

Es ist nicht lange her, dass die Schulen schon einmal viele geflüchtete Kinder und Jugendliche integriert haben. Dann kam Corona, Distanzlernen, Wechselunterricht, die Angst der Eltern, dass ihre Kinder zu Bildungsverlierern werden. Die Pandemie hat offengelegt, dass es an vielem fehlt: an W-LAN-Anschlüssen und technischer Ausstattung. Und oft auch an Know-How. 
Die Digitalisierung ist erst in zweiter Linie eine Frage der Technik. Die größere Herausforderung ist das Umdenken in unseren Köpfen. Die neuen Möglichkeiten müssen sinnvoll genutzt werden. Die Digitalisierung kann den Unterricht verändern, ihn interaktiver, differenzierter, individualisierter machen. 

Sie hören es schon: Ich sehe in der digitalen Bildung eine große Chance für die Didaktik. 

Das Wichtigste aber bleibt die Beziehung zwischen den Lehrkräften und ihren Schülerinnen und Schülern. Die Erfahrungen aus der Pandemie zeigen: Diese Beziehung leidet, wenn sie auf Dauer nur über den Bildschirm stattfindet. Der erzwungene Abstand war unvermeidlich, aber leider auch schädlich – gerade für die Kinder und Jugendlichen, die auf Unterstützung durch die Schule angewiesen sind. 

Jetzt kommt es darauf an, die Lernlücken so gut es geht zu schließen und Kinder zu stärken, die unter der Pandemie und den Lockdowns gelitten haben. Bildungspolitik und Schulverwaltungen müssen beweisen, was sie in der Pandemie von den Lehrkräften und der Schülerschaft verlangt haben: Flexibilität, Pragmatismus, Tatkraft. 

Das ist eine Frage der sozialen Gerechtigkeit. Corona hat die größte Schwäche unseres Bildungssystems weiter verschlimmert: Der Erfolg in der Schule hängt vom Elternhaus ab, mehr als in anderen europäischen Ländern. Unser Bildungssystem ist nicht durchlässig genug. Aufstieg durch Bildung gibt es bei uns leider viel zu selten. 

Das ist bitter. Es hat viel mit dem Schubladendenken zu tun, dem wir anhängen. Meine eigene Geschichte macht mir das bewusst. 

Meine Damen und Herren, 
wie Sie sicher wissen, steht eine Hauptschülerin heute vor Ihnen. 

Na und?! - Das wäre die Reaktion, die ich mir wünschen würde. 
Tatsächlich reagieren die meisten Menschen mit Erstaunen. Eine Hauptschülerin als zweite Frau im Staat?! 

Es ist in unserem Land immer noch eine Ausnahme, dass jemand ohne Studium oder gar ohne Abitur ein hohes Amt ausübt. Da muss sich etwas ändern: in unserem Bildungssystem und in unseren Köpfen. 

Ich bekomme viele Zuschriften von Hauptschülerinnen und Hauptschülern und höre bei meinen Gesprächen mit Schulklassen in Berlin oder in meinem Duisburger Wahlkreis immer wieder die Frage: Frau Bas, wie haben Sie das geschafft? 
Ich spüre dann, dass sich die Kinder als „Loser“ fühlen. Um es in der Jugendsprache auszudrücken. Das macht mich wütend. So etwas dürfen wir nicht zulassen. Deutschland hat die Mittel, ein Land der Chancen für alle zu sein. Unser Anspruch sollte sein, dass ein Bildungsaufstieg keine Ausnahme, sondern von Schule und Gesellschaft gewünscht ist und nach Kräften gefördert wird. 

Den Jugendlichen antworte ich: Bleibt dran, begeistert Euch, bildet Euch weiter. So habe ich es auch getan.

Aus eigener Erfahrung weiß ich allerdings, dass es auch Menschen braucht, die an einen glauben, einem etwas zutrauen. Im Idealfall sind das die eigenen Eltern. Doch auch Lehrerinnen und Lehrern können eine entscheidende Rolle spielen, wenn sie Kindern vertrauen, ihr Potenzial erkennen und ihre Stärken fördern. 

Deshalb möchte ich Sie darin bestätigen, dass Sie genau hinschauen. Sie können für viele Kinder mit schlummernden Talenten die Brücke zum Bildungsaufstieg sein.  

Dafür brauchen Sie als Lehrkräfte natürlich gute Bedingungen. Daran fehlt es, das wissen wir auch im Deutschen Bundestag. 

Ich ziehe mich jetzt nicht mit dem Hinweis aus der Verantwortung, dass für die Bildung im deutschen Föderalismus leider die Länder zuständig sind. Auch der Bund ist gefragt und wir haben auch einiges angeschoben – etwa beim Digitalpakt Schule oder beim Ausbau der Ganztagsbetreuung.

Trotzdem: Fast in jedem Bundesland herrscht Lehrermangel. Das verstärkt die Ungerechtigkeit weiter. 
Die gut ausgebildeten Lehrkräfte fehlen oft gerade an den Schulen, wo die Schülerschaft sie am nötigsten hätte. Die Politik muss da gegensteuern. Alle Kinder haben das gleiche Recht auf gute Bildung. 

Meine Damen und Herren, 
Chancengerechtigkeit macht eine Gesellschaft stark und ist wichtig für das Vertrauen in die Demokratie. Die Shell-Jugendstudie hat gezeigt, dass das politische Engagement von der sozialen Herkunft abhängt. Und je nach Schulart schwankt. Zugespitzt könnte man die provokante These aufstellen, dass die Generation Greta überwiegend aus Gymnasiasten besteht. 

Die Shell-Studie vermittelt ein widersprüchliches Bild. Einerseits ist die heutige Jugend politischer und weltoffener als frühere Generationen. Fridays for Future demonstrieren weiter vor dem Reichstagsgebäude. Mittlerweile gekleidet in blau-gelb, den Farben der Ukraine. 
Diese Jugend ist eine Chance für unsere Demokratie. 

Andererseits finden zwei Drittel der Befragten, dass sich die Politik nicht ausreichend um sie kümmert. Das ist ein Auftrag an die Parteien. Sie müssen die Themen der Jugendlichen stärker bearbeiten. Sie sollten auch die Parteiarbeit mehr auf das mobile Leben junger Leute einstellen. 

Vor allem darf Politik die nicht vergessen, die auf keine Demonstration gehen und trotzdem Anliegen haben. Auch sie haben ein Recht auf Gehör. 

Im Bundestag beraten die Fraktionen derzeit über ein neues Wahlrecht. Zur Debatte steht auch der Vorschlag, das Wahlalter auf 16 Jahre zu senken. Dafür müsste das Grundgesetz geändert werden. Die nötige Zweidrittelmehrheit ist noch nicht absehbar. 

Unabhängig davon, ob sich eine Mehrheit findet: Ich persönlich bin überzeugt, dass die jungen Menschen dafür reif genug wären. Es wäre gut, ihnen schon frühzeitig politische Verantwortung zuzutrauen. 

Das setzt politische Bildungsarbeit voraus. Die jungen Leute müssen wissen, wie Wahlen funktionieren, wie aus ihren Stimmzetteln der Bundestag wird, was seine Präsidentin macht – und was sie vom Bundespräsidenten unterscheidet.

Der Ort des Geschehens ist immer ein guter Lernort. Daher möchte ich Ihnen unseren Deutschen Bundestag auch an dieser Stelle ans Herz legen. 

Sie sind mit Ihren Schülerinnen und Schülern immer herzlich willkommen. 

Neben den Besuchen von Schulklassen bieten der Bundestag und die Fraktionen spannende Jugendprogramme an, um beispielsweise in Planspielen den Weg der Gesetzgebung nachzuvollziehen. 

Auch hier gilt nach meiner Erfahrung leider, dass Bildung zu stark vom Elternhaus abhängt. Deshalb freue ich mich immer, wenn engagierte Lehrkräfte die Informationen über diese Programme weitergeben. Und ich freue mich natürlich auch, wenn Sie uns mit Kritik und Verbesserungsvorschlägen unterstützen. 

Es gibt natürlich viele Gründe, wieso sie nicht nach Berlin kommen können. Keine Frage, aber auch hier hätte ich Antworten:

Gehen Sie mit Ihren Schülerinnen und Schülern doch einmal auf unsere Bundestags-Website für Jugendliche: Mitmischen.de 
Oder laden Sie die Bundestagsabgeordneten aus dem Wahlkreis Ihrer Schule ein. 

Seit meinem Bundestagseinzug 2009 gehe ich proaktiv auf alle Schulklassen zu, die mich in Berlin besuchen und vereinbare Gegenbesuche. Kann ich nur empfehlen. 

Und keine Sorge: Hier muss ich meine Kolleginnen und Kollegen gar nicht auffordern, hier bin ich mir sicher: Alle Abgeordneten folgen gerne Ihrer Einladung, wenn es sich terminlich irgendwie vereinbaren lässt. 

Doch Demokratiebildung ist noch mehr. Demokratie lernt man, indem man sie lebt. Auch im Schulalltag. 
Es reicht nicht, einmal im Jahr die Schülersprecherin oder den Schülersprecher zu wählen. Selbst die PISA-Studie sieht das so. 

Sie hat festgestellt, dass deutsche Schülerinnen und Schüler – ich zitiere – „eher geringe Ambitionen haben, selbst aktiv zu werden.“ Dieses Urteil macht mir Sorge. 

Überraschend ist es nicht. Für viele Schülerinnen und Schüler ist es bequemer, Verantwortung abzugeben. Genauso wie für erwachsene Bürgerinnen und Bürger. 

Demokratie ist anstrengend. Man muss Kompromisse finden, Widerspruch aushalten und seine Argumente klug formulieren. Es ist einfacher, gegen „die Lehrer“ zu sein. Oder gegen „die da oben“. Populisten machen sich diese Haltung zunutze. Auch sie sind lieber gegen etwas: gegen Migranten, gegen die EU, gegen das System, in dem man angeblich nicht mehr seine Meinung sagen darf. Junge Menschen müssen lernen: Nur wer mitmacht, redet mit. 

In einer Demokratie entscheiden wir alle gemeinsam. Das will gelernt sein. Nur wenn die Schule Raum für Kritik und eigene Ideen lässt, fördert sie kritische Bürgerinnen und Bürger, die bereit sind, Verantwortung zu übernehmen. 

Was für Schulessen gibt es? 
Wie lange sind die Pausen? 
Wie viel Smartphone darf in der Schule sein? 
Und wie können wir den Unterricht mitgestalten? Wenn die Schülerinnen und Schüler spüren, dass sie etwas bewegen können – dann ist das die beste Schule der Demokratie. 

Ich weiß, dass viele von Ihnen das praktizieren. Mir gefällt die Idee, dass schon Grundschülerinnen und Grundschüler den „Klassenrat“ einmal pro Woche im Stundenplan fest verankert haben. 

Kinder und Jugendliche müssen in der Schule Zeit und Raum bekommen, gesellschaftliche Fragen zu diskutieren und sich über die aktuelle Politik auszutauschen. Zum Beispiel über den Krieg in der Ukraine, den Klimawandel oder die Zukunft unserer sozialen Sicherungssysteme. Oder die Bildungspolitik in Deutschland.

Die ökonomische Perspektive ist dabei wichtig. Sie muss aber selbstverständlich eingebettet sein in das mehrdimensionale Bild gesellschaftlicher Zusammenhänge. Unseren Kindern und Jugendlichen sollten wir einen Weltzugang ermöglichen, der alle  sozialwissenschaftlichen Disziplinen einbezieht. 
Dafür gibt es das Fach Sozialwissenschaften. 

Von der Schulpolitik wird es leider oft stiefmütterlich behandelt. Grundsätzlich in Frage gestellt. Oder sogar abgeschafft. Damit tut sich unser Land keinen Gefallen. 
Wir brauchen mehr statt weniger sozialwissenschaftliche Bildung. Ganz besonders in diesen Zeiten wachsender Herausforderungen in der Bildungsarbeit gegen Antisemitismus, Rassismus oder Populismus. 

Deshalb betone ich ausdrücklich: Wir müssen das Fach Sozialwissenschaften nach dem 15. Mai in bewährter Form wieder einführen. 

Am vergangenen Wochenende haben wir alle gespannt auf die Präsidentschaftswahlen in Frankreich geschaut. Erschreckend viele junge Franzosen haben für Populisten gestimmt. Das muss uns ein Weckruf sein. Auch bei deutschen Jugendlichen ihnen fallen Sätze wie: „Wir leben in einer Corona-Diktatur.“ Oft geben sie wieder, was sie sie zu Hause hören. 

Für Lehrkräfte ist der Umgang damit schwierig. Sie können nicht einfach sagen: „Was eure Eltern erzählen, ist falsch.“ Aus guten Gründen gibt es den Beutelsbacher Konsens: Lehrkräfte dürfen nicht im Unterricht für eine Partei oder ein Anliegen werben. Sie dürfen ihre Schülerinnen und Schüler nicht überwältigen. Aber müssen sie neutral sein? 

Nein. Wenn es um die Werte des Grundgesetzes geht, dann dürfen Lehrkräfte nicht neutral bleiben. Es ist ihre Aufgabe, die Demokratie selbstbewusst zu vertreten. 

Und ich möchte Sie ausdrücklich ermutigen, Ihre Schülerinnen und Schüler zum Wählen aufzurufen – zum Beispiel zur NRW-Landtagswahl in zwei Wochen.  

Meine Damen und Herren, 
70 Stunden verbringen 16-bis 18-Jährige in der Woche im Internet, hat eine Studie der Postbank herausgefunden. Dieses Ergebnis hat sicherlich auch etwas mit der Pandemie zu tun. Aber es kann keinen Zweifel geben: Jugendliche leben zu einem großen Teil online. Und in sozialen Netzwerken wie Instagram, Snapchat oder TikTok. 

Gerade weil die Plattformen harmlos wirken, sind sie ideal für Manipulationen. Putins Propagandasender Russia Today zum Beispiel nutzt gezielt TikTok, um seine Lügen zu verbreiten. Vielen Jugendlichen fehlt es an einem kritischen Blick dafür. Sie fühlen sich im Internet zu Hause – und Eltern und Lehrkräften überlegen. Schließlich wissen die oft nicht einmal, was TikTok überhaupt ist. 

Die Schule darf diese Probleme nicht ignorieren. Die Jugendlichen brauchen ein Bewusstsein für die Gefahren im Internet. Darum finde ich es wichtig, Smartphones nicht aus der Schule zu verbannen, sondern sie bewusst einzubinden. Natürlich nach Regeln. Am besten nach Regeln, die zuvor gemeinsam vereinbart wurden. 

Es ist eine schwierige Frage: Wie begegnet man Verschwörungserzählungen? Oder schlimmer: Wie reagiert man auf Extremismus und Rassismus – online oder im Klassenzimmer? Was tun, wenn auf dem Schulhof Schimpfwörter fallen wie „Du Jude“?

Ich bin am Donnerstagabend von einem Besuch in Israel zurückgekommen. Ich durfte dort gemeinsam mit meinem israelischen Amtskollegen den dortigen Gedenktag für die Opfer der Shoa begehen. 
In den Gesprächen war auch der Antisemitismus auf deutschen Schulhöfen ein Thema, das uns auf beiden Seiten sehr besorgt. 

Auf keinen Fall dürfen wir wegsehen oder verharmlosen! Das Wichtigste ist: Rassismus, Antisemitismus und Extremismus ernst nehmen, thematisieren und sich  Hilfe holen. 

Das nimmt auch die Schulverwaltung und die Bildungspolitik in die Pflicht: Sie müssen die Lehrkräfte unterstützen und für unkomplizierte Hilfsangebote sorgen. Nach meinen Eindruck fehlt es daran noch zu oft. 

Umso mehr freut es mich, dass der Teachers‘ Day das Problem erkannt hat. Im heutigen Fortbildungsprogramm gibt es ein Seminar, das sich dem wichtigen Thema Antisemitismus an Schulen widmet. 
An den Schulen entscheidet sich unser Zusammenhalt – nicht nur, aber doch zu einem wichtigen Teil. Für Sie als Pädagoginnen und Pädagogen bedeutet das eine große Verantwortung. In internationalen Bildungsvergleichen fällt auf, dass die Staaten mit guten Ergebnissen oft eins gemeinsam haben: Sie vertrauen den Lehrkräften. Und schätzen ihre Arbeit. Umgekehrt darf die Gesellschaft auch etwas von Lehrkräften verlangen: die Bereitschaft, das eigene Tun zu reflektieren, sich fortzubilden, Neues auszuprobieren und von den Erfolgen anderer zu lernen. So wie Sie es heute beim Teachers‘ Day tun.

Meine Damen und Herren, 
zu den Privilegien meines Amts gehört es, viele interessante Menschen zu treffen. Eine beeindruckende Begegnung hatte ich vor kurzem mit der Holocaust-Überlebenden Margot Friedländer. 

Sie überlebte als Kind das KZ Theresienstadt und emigrierte nach dem Krieg in die USA. Im hohen Alter ist sie nach Deutschland zurückgekehrt. Aber der wachsende Antisemitismus bereitet ihr Sorgen. „An den Schulen muss mehr getan werden“, mahnt sie. Und geht selbst voran. Obwohl sie schon 100 Jahre alt ist, berichtet sie Schülerinnen und Schülern von ihren Erfahrungen als Jüdin während des Nationalsozialismus. 

Ein Appell liegt ihr besonders am Herzen. Er ist mir im Gedächtnis geblieben: „Es gibt kein christliches, kein jüdisches, kein muslimisches Blut, es gibt nur menschliches Blut. Wir sind alle gleich. Was war, war – wir können es nicht mehr ändern. Es darf nur nie, nie wieder geschehen.“

Wir heutigen Deutschen schulden ihr, alles zu tun, um ihre Vision von einem Miteinander zu verwirklichen. 
Hier bei uns zu Hause. Und natürlich auch in unserer europäischen Nachbarschaft. In diesen Wochen ganz besonders: in der Ukraine. 

Die Schulen sind Abbild der Gesellschaft. Sie könne nicht alle Probleme lösen. Aber wenn unser Land genug Willen, genug Kraft – und ja, auch genug Geld – aufbringt, können Schulen ein Ort des friedlichen Miteinanders sein. Ein Ort mit engagierten Menschen, die den Kindern und Jugendlichen etwas zutrauen, sie bestärken und wachsen lassen. Und so die Gesellschaft zum Besseren verändern. 

Ein Brandenburger Bildungsminister hat vor einigen Jahren auf die Abiturzeugnisse eine Zeile aus einem Song der Band „Die Ärzte“ drucken lassen. 

„Es ist nicht deine Schuld, dass die Welt ist wie sie ist
Es wär' nur deine Schuld, wenn sie so bleibt.“ 

Mit dieser Einstellung sollten wir alle Jugendlichen aus der Schule entlassen. 

Auch Schülerinnen und Schüler ohne Abitur  können die Welt verändern … im Großen wie im Kleinen.