Zu Gast beim Niedersächsischen Netzwerk
Die SED-Opferbeauftragte Evelyn Zupke bei der Veranstaltung des „Niedersächsischen Netzwerks für SED- und Stasiopfer“ in Hannover. (DBT / Jenny Wojtysiak)
Evelyn Zupke war am 22. Juni Gast der alljährlichen Veranstaltung des „Niedersächsischen Netzwerks für SED- und Stasiopfer“. Nach einer zweijährigen coronabedingten Präsenzpause fand die diesjährige Veranstaltung auf Einladung des Innenministeriums im niedersächsischen Landtag im Hannover statt. Bei dem gemeinsamen Treffen der Verbände der SED- und Stasiopfer Niedersachsens und Sachsen-Anhalts haben neben der Beauftragten des Landes Sachsen-Anhalts zur Aufarbeitung der SED-Diktatur Birgit Neumann-Becker auch die Landtagsabgeordneten Volker Meyer (CDU), Jörg Bode (FDP) und Marie-Kollenrott (Bündnis 90//Die Grünen) sowie Dr. Susanne Graf als Leiterin der Abteilung 6 des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport, das als einziges westdeutsches Ministerium eine eigene Beratungsstelle für SED-Opfer unterhält, mit kurzen Grußworten teilgenommen.
Der Sprecher der Niedersächsischen Opfernetzwerkes Hartmut Büttner hob hervor, dass das Netzwerk die Einrichtung des Amtes der Bundesbeauftragten sehr begrüße: „Wir halten es für eine gute Entscheidung, dass mit der SED-Opferbeauftragten beim Deutschen Bundestag eine eigene Ansprechpartnern mit unabhängiger Rechtstellung bestellt und dafür mit Frau Zupke eine DDR-Bürgerrechtlerin gewählt wurde.“ Im Zusammenhang mit ihrem in der Woche zuvor vorgelegten Jahresbericht sprach er von einem wichtigen „Paukenschlag“, der seine Einschätzung zu der Notwendigkeit des geschaffenen Amtes noch einmal unterstreiche.
Die SED-Opferbeauftragte betonte in ihrem Vortrag, dass die Arbeit von Verbänden wie dem Niedersächsischen Netzwerk sehr bedeutsam sei, weil es sich für die Interessen Betroffener einsetze, aber auch, weil es als wichtiger Motor für die Aufklärung über das SED-Unrecht gerade in Westdeutschland wirke. „Aus meiner Sicht bräuchte man in jedem westdeutschen Bundesland ein solch vorbildhaftes Netzwerk, wie Sie es hier in Niedersachsen haben“, so Zupke auf der Veranstaltung.
Auch die Landesbeauftragte Birgit Neumann-Becker unterstrich in diesem Zusammenhang die Bedeutung des Netzwerkes in Niedersachsen oder der VOS in Sachsen-Anhalt bei der Mitarbeit an einer gesamtgesellschaftlichen Erinnerungskultur.
Die Vertreterin des niedersächsischen Innenministeriums versicherte, dass für das Land Niedersachen auch 30 Jahre nach der Wiedervereinigung die Aufarbeitung des Unrechts in der ehemaligen DDR weiterhin von Bedeutung sei und die Arbeit der Beratungsstelle im Ministerium so lange fortgeführt werde, wie Bedarf bestünde.
Hintergrund
Das „Niedersächsische Netzwerk für SED- und Stasiopfer“ wurde 2010 von Hartmut Büttner gegründet. Es ist ein Zusammenschluss der in Niedersachsen bis dahin aktiven Opferverbände und Aufarbeitungsinitiativen sowie zahlreicher Einzelpersonen, um eine Kooperation der Verfolgtenorganisationen in Niedersachen und ihre Vernetzung zu ermöglichen. Das Netzwerk gibt Betroffenen in der Zusammenarbeit mit der Beratungsstelle der Landesbeauftragten zur Aufarbeitung der SED-Diktatur Sachsen-Anhalt Hilfestellungen bei der strafrechtlichen, verwaltungsrechtlichen und beruflichen Rehabilitierung. Das Netzwerk beteiligt sich zudem an der Meinungsbildung unter anderem im Rahmen von Gesetzesnovellierungen. (Hartmut Büttner war vier Legislaturperioden Abgeordneter des nationalen Parlaments. Er gilt als einer der Väter des Stasi-Unterlagengesetzes und arbeitete in den beiden Enquete-Kommissionen des Deutschen Bundestages zur Geschichte und den Folgen der SED-Diktatur sowie in der des Landes Niedersachsen zu den „Machenschaften der Stasi“ mit. Mit dem Karl-Wilhelm-Fricke-Sonderpreis der Bundesstiftung Aufarbeitung ist er für sein Lebenswerk ausgezeichnet worden.)
Im Niedersächsischen Ministerium für Inneres und Sport wird im Referat 61 die Beratung von SED-Opfern angeboten. Dabei arbeiten die jeweiligen niedersächsischen Landesregierungen mit dem „Niedersächsischen Netzwerk für SED- und Stasiopfer“ sowie mit der Behörde der Beauftragten zur Aufarbeitung der SED-Diktatur in Sachsen-Anhalt zusammen. Die niedersächsische Beratungsstelle führt mit den genannten Institutionen zwei Mal im Jahr regionale Beratungstage durch. Im Mai 2022 erfolgte der Beratungstag in Stadthagen im Landkreis Schaumburg; im September 2022 ist der zweite Beratungstag in Wolfenbüttel geplant.