Kolumne der Wehrbeauftragten - Oktober 2020

Liebe Soldatin, lieber Soldat,

fast 1.000 Kameradinnen und Kameraden von Ihnen sind in Mali im Einsatz. Dort, wo vor wenigen Wochen das Militär putschte und die demokratisch legitimierte Regierung absetzte.

Keine Frage: Die Lage in Mali ist ernst. Der Auftrag unserer Soldatinnen und Soldaten ist aktuell wichtiger denn je. Schließlich leisten sie einen Beitrag zu Frieden und Freiheit, Sicherheit und Stabilität.

Doch: An oberster Stelle steht ihre eigene Sicherheit und Schutz. Als Wehrbeauftragte beobachte ich die Situation daher sehr genau. Wann immer unsere Soldatinnen und Soldaten in ihrem Einsatz – in Mali, aber auch in den anderen Einsatzgebieten – Probleme, Sorgen und Nöte haben, können sie sich an mich wenden. Sie sollen bestmöglich ausgebildet, ausgerüstet und ausgestattet sein. Ich werde mich stets für sie einsetzen und für ihre Sicherheit stark machen.

Was bedeutet der Putsch für unser Engagement in Mali? Diese Frage müssen wir in enger Abstimmung mit unseren internationalen Partnern beantworten. Nationale Alleingänge sind nicht angebracht. Die Ausbildungsmissionen sind vorerst ausgesetzt. Das ist richtig.

Ihre Wiederaufnahme muss an klare Bedingungen an die malische Militärführung geknüpft werden, nämlich an eine Rückkehr zur verfassungsgemäßen Ordnung. Dazu braucht es einen glaubwürdigen Transformationsprozess, an dessen Ende freie Wahlen unter internationaler Beobachtung stehen.

Ich halte es für problematisch, dass die Putschisten zum Teil auch in Europa ausgebildet wurden. Solche Missionen setzen voraus, dass wir in den Ländern legitimierte Regierungen als Partner haben. Ausbildungsmissionen sind wichtig. Aber so ein Fall wie in Mali gibt Anlass, in Zukunft vorsichtiger zu sein und genauer hinzuschauen, welche Regime wir mit unseren Fähigkeiten unterstützen – und dann, gegebenenfalls, auch nein zu sagen.

Seit etwas mehr als 100 Tagen bin ich nun im Amt. Sehr gerne wäre ich bereits in den Einsatzgebieten gewesen – auch in Mali. Aufgrund von Corona war mir das bisher – leider – nicht möglich. Bis es mir möglich sein wird, werde ich mich regelmäßig über die Situation vor Ort informieren, zum Beispiel durch Videoschalten in die Einsatzgebiete. Vor kurzem war ich auch in Storkow und habe bei einem Verabschiedungsappell zu Soldatinnen und Soldaten des Informationstechnikbataillons 381 gesprochen, die in den Einsatz nach Mali gehen.

Der direkte Austausch mit unseren Soldatinnen und Soldaten im Einsatz ist mir sehr wichtig. Zum einen um mich zu erkundigen, wie es der Truppe vor Ort geht. Zum anderen um ihnen ‚Danke‘ zu sagen. Danke für den wertvollen Dienst, den sie leisten – erst recht unter solch schwierigen Bedingungen wie derzeit in Mali.

Mit freundlichen Grüßen

Eva Högl